ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE
| 15:48 Uhr

Kommunalwahl
Freie Wähler Rietschen doch zur Wahl zugelassen

 Logo Wahlen 2019
Logo Wahlen 2019 FOTO: LR / Janetzko, Katrin
Rietschen. Keine leichte Entscheidung hat am Freitag der Wahlausschuss in Rietschen zu treffen gehabt. Wegen eines Formfehlers steht die Zulassung der Freien zur Gemeinderatswahl auf der Kippe. Von Christian Köhler

In der Gemeinde Rietschen sind in dieser Woche so manche Telefone heiß gelaufen. Immerhin hatte es die erste Sitzung des Gemeindewahlausschusses am Dienstag in sich: Dort hatte Hauptamtsleiterin Carolin Hoffmann als Ausschussvorsitzende von Gerüchten um die Rechtmäßigkeit der Wahlaufstellung der Freien Wähler berichtet. Schließlich stimmte der Ausschuss dem Vorschlag zu, von jedem der Kandidaten für die Freien Wähler eine Erklärung unter Eides statt einzufordern. Dafür hatte die Bewerber bis Donnerstagnachmittag Zeit.

„Das Görlitzer Kommunalamt hat die Aufforderung zurückgewiesen“, berichtet Carolin Hoffmann nun am Freitagmorgen. Weiterhin sei festzustellen, „dass die Legitimierung von Helmut Perk, Änderungen an der Vorschlagsliste vorzunehmen, nicht gegeben war“, so die Ausschussvorsitzende weiter. Helmut Perk hatte gegenüber der RUNDSCHAU erklärt, dass sich auf der im November beschlossenen Liste zunächst drei Kandidaten befunden hätten, die Anfang des Jahres zur Wählervereinigung „Wähler in Rietschen“ gewechselt waren. Deshalb habe man schlicht diese drei Kandidaten gestrichen und die aktualisierte Liste beim Gemeindeamt eingereicht.

„Uns war nicht bewusst, was das für Konsequenzen hat“, erklärt Gudrun Herrmann, die als Vertrauensperson der Freien Wähler bei der Sitzung am Freitag anwesend gewesen ist. „Wir haben das im Vorstand so entschieden“, sagt sie weiter, „ohne von den Folgen zu wissen.“ Wäre nämlich keine Streichung erfolgt, gäbe es auch keine formalen Probleme, stellt der Ausschuss fest. Carolin Hoffmann konstatiert dennoch, „dass deshalb die Freien Wähler von der Wahl auszuschließen sind“. Bei der Abstimmung im Ausschuss allerdings stimmte die Mehrzahl der Mitglieder – alle außer der Ausschussvorsitzenden – dafür, die Freien Wähler zur Gemeinderatswahl zuzulassen.

Insgesamt sind damit drei Wahlvorschläge für den Rietschener Gemeinderat bestätigt. Die Wahl soll am 26. Mai durchgeführt werden. Die RUNDSCHAU stellt nun im Einzelnen die Wahlvorschläge vor:

Zugelassen zur Wahl ist die Partei CDU. Wie Tilmann Havenstein (CDU), derzeitiger Fraktionsvorsitzender im Gemeinderat erklärt, geht die Partei mit folgenden Kandidaten ins Rennen: Tilmann Havenstein, Patrick Schultze, Arne Püschel, Steffen Schwiebs, Roland Wittig, Bernhard Karasch und Reinhard König.

Die Freien Wähler treten nun mit folgenden Bewerbern an: Adeline Riemer, Sven Friedrich, Bernd Hilke, Erbo Naß, Enrico Mrusek, Joachim Pötschke, Michael Schäfer, Martin Walter und Gerd Wenzel.

Als dritten Wahlvorschlag steht die Wählergemeinschaft „Wähler in Rietschen“ (WiR). Auch sie ist durch den Wahlausschuss für die Ratswahl zugelassen. Sie tritt mit folgenden Kandidaten an: Linda Noack, Jeannett Spretz, Robert Meier, Stefan Krüger, Heiko Hentschel, Dr. Karsten Tusche, Steffen Hilke, Matthias Miethe, Günter Krause, Silvio Broda sowie Wolfgang Schmidt, Ingo Schuster (aktuell im Gemeinderat für die Freien Wähler), Jan Anders (aktuell im Gemeinderat für die CDU) und Torsten Lorenscheit (aktuell Wähler für Rietschen).

Nach Bekanntmachung der Wahlzulassung, die noch einmal offiziell über die Gemeinde erfolgt, haben sowohl jeder Kandidat als auch die einzelnen Wahlvorschläge drei Tage Zeit, gegen die Entscheidungen des Ausschusses in Widerspruch zu gehen.