ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE
| 16:38 Uhr

Weißwasser
Formfehler beim Aldi-Bauvorhaben geheilt

Weißwasser. Der Stadtrat musste einen Satzungsbeschluss wiederholen.

Der Stadtrat von Weißwasser hat in seiner Sitzung am Mittwoch einen Formfehler geheilt, was die Satzung über den Vorhaben bezogenden Bebauungsplan Aldi/dm-Drogeriemarkt an der Berliner Straße betrifft. Die Stadt war von der Rechtsaufsichtsbehörde, der Kreisverwaltung, darauf aufmerksam gemacht worden. „Die Verfahren sind einem strengen Formalismus unterworfen“, begründete Thomas Böse, Referatsleiter Bau. Es war bemängelt worden, das der Vorhabensträger erst nach dem Satzungsbeschluss der Räte den sogenannten Durchführungsvertrag unterschieben hatte. Dieser regelt den Bau, die Kosten und anderes mehr.

Stadträtin Kathrin Jung (SPD) fragte nach, ob das Ganze Auswirkungen auf den Baubeginn habe. Thomas Böse geht nicht davon aus, schließlich werde seit September am Bauantrag durch die Kreisverwaltung gearbeitet. Bei der Stadtverwaltung könne man derzeit aber nicht sagen, wann es genau losgeht.

(rw)