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| 13:10 Uhr

Kommunalpolitik
Entscheidet der Stadtrat über den Etat 2018?

Weißwasser. Ob über den Haushalt für Weißwasser am 27. Juni tatsächlich endlich entschieden wird, ist fraglich.

Unter Tagesordnungspunkt 4.17 steht die Haushaltssatzung für 2018 zur Entscheidung im Stadtrat am Mittwoch, 27.Juni, an. Doch ob es dazu kommt, ist fraglich nach der nicht öffentlichen Beratung Donnerstagabend. Wie Oberbürgermeister Torsten Pötzsch (Klartext) auf Nachfrage erklärt, sei gut zweieinhalb Stunden diskutiert, seien Anträge verändert, wieder zurückgezogen worden. Der Vorschlag sei gewesen, die letztlich abgestimmten Dinge in den Haushaltsentwurf zu übernehmen. Das sei zeitlich jedoch nicht umsetzbar. Daraufhin stand die Frage, ob das Thema von der Tagesordnung genommen oder eine Sondersitzung oder erst im September behandelt werden soll. Die Mehrheit entschied laut OB, den Haushalt am Mittwoch zu canceln. Doch Pötzsch lehne das ab. „Ich habe Nein gesagt. Wir brauchen den Haushalt. Bei einem Not-Etat darf nur das gemacht werden, was dringend notwendig ist. Ich sehe vieles gefährdet, vor allem Baumaßnahmen.“ Was die Vorschläge des Kämmerers angehe, die dieser vor zwei Wochen an die Räte per E-Mail versandte, seien diese von einigen in der Ausschusssitzung hinterfragt worden. „Er konnte nicht den Weg aufzeigen, der zu der Summe führt, die er ja für einzelne Bereiche aufgelistet hat“, so Pötzsch.

Die Ratssitzung beginnt am Mittwoch, 27.Juni, um 16 Uhr im Lesesaal der Stadtbibliothek.

(ni)