ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE
| 01:06 Uhr

Die Chancen für die Teichaer stehen schlecht

Teicha.. Der Begriff Straßennamen ist im Rietschener Ortsteil zu einem Reizwort geworden. Die Mehrzahl der Bürger sieht rot, wenn das Gespräch auf dieses Thema kommt. Ingolf Tschätsch

Laut Gemeinderatsbeschluss sollen in Teicha Straßennamen eingeführt und die Hausnummern neu vergeben werden (die RUNDSCHAU berichtete). Dagegen laufen die Bürger jetzt Sturm. 144 Protestunterschriften von Teichaern wurden in der jüngsten Kreistagssitzung durch Kreisrat Lothar Bienst, der selbst in Teicha wohnt, an Landrat Bernd Lange übergeben, wie die Heimatzeitung informiert hatte. Es handelte sich um das Ergebnis einer Umfrage unter den über 18 Jahre alten Einwohnern. Damit sprachen sich rund 80 Prozent gegen die Straßenbenennung aus.
Wie geht es nun weiter? Doris Zinke, Sachgebietsleiterin der Kommunalaufsicht im Landratsamt in Niesky, erklärte gestern auf Nachfrage, dass nun die Gemeinde aufgefordert wird, ihre Stellungnahme zur umstrittenen Thematik darzulegen.
Es müsse auch seitens der Kommunalaufsicht Einsicht in das Protokoll und den Beschlusstext genommen werden. Aber: „Etwas der Gemeinde vorzuschreiben, etwas anzuordnen, das steht uns nicht zu. Es gibt das Prinzip der kommunalen Selbstverwaltung“ , so Doris Zinke.
Obwohl die Vertreterin der Landkreisverwaltung objektiv urteilen muss, sieht sie wenig Chancen für die Teichaer, die Angelegenheit auf diesem Wege zu kippen.
„Ein Widerspruchsrecht der Bürger gegen gefasste Beschlüsse des Gemeinderates ist gesetzlich nicht verankert. Wir behandeln die Protestunterschriften wie eine Art Aufsichtsbeschwerde. Das Problem ist laut Gemeindeordnung ureigenste Sache der Kommune selbst“ , erklärte Doris Zinke. Aus persönlicher Sicht findet sie es nur etwas verwunderlich, dass jetzt schon wieder eine Änderung der Straßenbezeichnung vorgenommen werden soll, obwohl das erst vor einigen Jahren erfolgt sei. Und: „Es ist immer besser, einen solchen Streitpunkt schon im Vorfeld mit den Betroffenen zu klären“ , wie sie noch hinzufügte.
Ihr gut gemeinter Rat an beide Seiten wäre der: Einfach noch mal zusammensetzen und in Ruhe das Problem besprechen, um am Ende zu einer für alle Betroffenen akzeptablen Lösung zu gelangen, meinte Doris Zinke gestern abschließend zur RUNDSCHAU.