ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE
| 01:02 Uhr

„Das ist doch eine Farce“

Bad Muskau.. Wo andere Stadt-/Gemeinderäte über den Haushalt 2005 streiten und beschließen, muss Bad Muskau sich noch einmal mit dem Etat 2004 beschäftigen. Am Mittwoch standen beim Stadtrat die Aufhebungsbeschlüsse für den Haushalt und das Sicherungskonzept des letzten Jahres auf der Tagesordnung. Von Regina Weiß

Dabei hatte der Stadtrat beide Pläne gleich mehrfach beschlossen. Zum ersten Mal im Februar. Damals wollte das Landratsamt das Ganze nicht bescheiden, Verwaltung und Stadtrat blieben bei den Zahlen, das Regierungspräsidium sollte es richten.
Von dort hieß es, Haushalt bis September überarbeiten. Bad Muskau tat wie geheißen, um dann Mitte Dezember aus dem Landratsamt zu erfahren, alles umsonst, der Haushalt ist wieder durchgefallen.
Natürlich war der Bad-Muskauer Plan nicht ohne: Im Laufe des Jahres wuchs das Minus im Verwaltungshaushalt von 400 000 auf 764 000 Euro. Vom Defizit im Vermögenshaushalt ganz zu schweigen. Dies ist Realität, diese sollte die Stadt nach Aufforderung so einschreiben.
„Wir bekommen die Versagung, egal, was wir machen. Wir sollten für dieses Jahr überdenken, dann unser Konsolidierungspotenzial mit einem konkreten Maßnahmeplan zu untersetzen“ , so Stadträtin Heidi Knoop.
Roswitha Thomaschk meinte daraufhin: „Das sehe ich gar nicht ein, dann braucht man im Landratsamt zwei Jahre, um über unseren Haushalt zu entscheiden.“ Ihr abschließender Kommentar zu der ganzen Geschichte fiel dann kurz und knapp aus: „Das ist doch eine Farce.“ Bürgermeister Andreas Bänder wollte die Wogen wieder etwas glätten, meinte daraufhin, dass der Landrat wohl wisse, „wie die Lage in Bad Muskau ist und das Konsolidierungspotenzial weitgehend ausgeschöpft ist.“
Wozu also ein Haushalt, wenn es ohne auch geht. Kein genehmigter Etat bedeutet vorläufige Haushaltsführung. Es kann nur Geld ausgegeben werden, wo die Stadt vertraglich gebunden ist, die Hebesätze des Vorjahres erheben und Kredite umschulden. Alles andere bleibt - man spart also definitiv Ausgaben.
Fakt ist natürlich, dass der Bürgermeister und Amtsleiter ruhiger „schlafen“ können, wenn es einen ordnungsgemäß genehmigten Haushalt gibt.
Nun wollen die Bad-Muskauer sich intensiv um den Haushalt 2005 kümmern.