Sachsen gewährt wie schon im ersten Lockdown Unternehmen in systemrelevanter Infrastruktur Zuschüsse für die Unterbringung von Grenzpendlern aus Tschechien und Polen. Nach Angaben des Wirtschaftsministeriums in Dresden gibt es wieder pauschal je 40 Euro pro Person und zusätzlich 20 Euro für Familienangehörige wie Kinder.

Sachsen ist angewiesen auf Arbeitskräfte aus Polen und Tschechien

Mit der Regelung werde Arbeitnehmern aus den Nachbarländern und den auf diese Fachkräfte angewiesenen Firmen im Freistaat geholfen, sagt Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD). Vor allem der Gesundheits- und Pflegebereich, insbesondere in Grenznähe, brauche jede Arbeitskraft. Diese müssten dann nicht täglich pendeln, hätten dank weniger Kontakte ein geringeres Infektionsrisiko und könnten ihren wichtigen Aufgaben etwa in Kliniken oder Pflegeheimen weiter gesund nachkommen.
Für Ostsachsen sind vor allem Grenzpendler aus Polen für das Gesundheitssystem wichtig. Wie Wirtschaftsförderer Ireneusz Brzenzinski aus Zary, Weißwassers Partnerstadt in Polen, erklärt, würden täglich rund 300 Einwohner nach Deutschland pendeln, „sie arbeiten dort in mehreren Firmen“, sagt er.Für sie hatte die Grenzschließung der polnischen Regierung am 15. März nachhaltige Folgen gehabt.

Pendlerprogramm hat sich bereits im ersten Lockdown bewährt

Allein am Klinikum in Görlitz arbeiten 32 Mitarbeiter aus Polen. Dazu gehören Ärzte, Pflegekräfte sowie Personal anderer Berufsgruppen, „die für den Krankenhausbetrieb unverzichtbar sind“, heißt es vom Klinikum. Im Frühjahr hatte deshalb das Klinikum die polnischen Kollegen dabei unterstützt, eine Bleibe während ihrer Dienstzeit zu finden. Auch einen finanziellen Zuschuss gab es.
Nach Angaben des Wirtschaftsministeriums in Dresden arbeiten mehr als 10.000 Grenzgänger aus Polen sowie mehr als 9000 aus Tschechien in Sachsen. Das Pendlerprogramm war im ersten Lockdown aufgelegt worden. Von März bis Ende Mai wurden damit insgesamt rund 1500 Pendler unterstützt und mehr als 2,1 Millionen Euro gezahlt – für über 55.000 Übernachtungen.

Tschechien warnt vor Abkürzungen über Deutschland

Sachsen hatte Mitte November den „kleinen Grenzverkehr“ mit Tschechien wegen der Corona-Pandemie ausgesetzt. Einkaufs- oder Tankfahrten sind seither nicht mehr von der Quarantänepflicht ausgenommen. Tschechien hat deshalb seine Autofahrer davor gewarnt, sich den Weg über deutsches Gebiet abzukürzen.
„Wir empfehlen, Deutschland zu umfahren“, schrieb das Außenministerium in Prag. Beispielsweise führt der schnellste Weg von Varnsdorf (Warnsdorf) nach Liberec (Reichenberg) über Zittau. Manche Fahrer hätten in Sachsen wegen Verstößen gegen die Einreise-Quarantäne-Verordnung Geldbußen von bis zu 150 Euro zahlen müssen, heißt es aus Prag.