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| 15:27 Uhr

Stadtrat Bad Muskau
Bürgerentscheid ja oder nein?

Bad Muskau. Am Mittwoch soll darüber in Bad Muskau befunden werden.

Geht es nach dem Willen der CDU-Fraktion im Stadtrat von Bad Muskau, dann läuft bei der Eheanbahnung zwischen Parkstadt und Krauschwitz nichts ohne einen Bürgerentscheid. Ein entsprechender Antrag liegt den Stadträten vor und soll am Mittwochabend, 27. Juni, entschieden werden. Dann treten die Räte von Bad Muskau zu ihrer turnusmäßigen Sitzung zusammen. Diese beginnt um 18.30 Uhr im Ratssaal.

Laut Kommunalamt kann die Stadt  einen Bürgerentscheid eigenverantwortlich entscheiden. Allerdings, so gibt es Karl Ilg von der Kreisverwaltung zu bedenken, sei der Sachverhalt so komplex, dass die Bürger umfassend informiert werden müssten, um eine sachgerechte Entscheidung zu treffen.

Auf der Tagesordnung stehen ferner der Antrag der SPD zur Unterstützung der Abteilung Eishockey von Rot-Weiß, überplanmäßige Ausgaben und die Vorschlagliste für die Schöffenwahl.

(rw)