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| 21:20 Uhr

Boxberger beraten zu künftigen Investitionen
Boxberg soll in Zukunft investieren

 Die Turnhalle in Boxberg soll nach dem Willen einiger Gemeinderäte erweitert werden.
Die Turnhalle in Boxberg soll nach dem Willen einiger Gemeinderäte erweitert werden. FOTO: Joachim Rehle
Boxberg. Das jedenfalls wünscht sich ein Teil des Gemeinderates. Bislang sind hauptsächlich viele Infrastrukturmaßnahmen vorgesehen. Ausgaben für Soziales aber fehlen, so die Räte. Von Christian Köhler

Die Gemeinde Boxberg soll mehr in Kultur und Soziales investieren. Dafür haben sich während der jüngsten Ratsdebatte Anfang Januar mehrere Gemeinderäte ausgesprochen. „Der Doppelhaushalt liest sich wie der eines Unternehmens“, sagt beispielsweise Horst Jannack (Linke), „aber mir fehlt darin das Soziale, wofür wir als Gemeinde auch verantwortlich sind.“ Auf Vorschlag von Frank Knobloch (WV Uhyst) sollen die Gemeinderäte nochmals Vorschläge erarbeiten, die in den Haushalt eingearbeitet werden können.

Anstoß für die Debatte zum Haushalt hat während der Sitzung Angela Frenzel, Schulleiterin der Grundschule, gegeben. Sie berichtete davon, dass die Schule mit ihren 138 Schülern voll besetzt ist. Das Angebot für Sprachinklusion – die Grundschule fördert speziell Kinder mit Sprach-, Hör- und Sehschädigungen – werde gut angenommen. „Dank unserer Schulsozialarbeiterin Ricarda Valentin läuft der Schulalltag sehr gut“, so Angela Frenzel. Eher nebenher verweist die Schulleiterin auf die Turnhalle, die seit einiger Zeit für Veranstaltungen genutzt wird.

Gemeinderat Hendryk Balko fragt in diesem Zusammenhang, „ob denn angedacht ist, die Turnhalle um ein Feld zu erweitern“. Genau das wird gegenwärtig in Boxbergs Nachbargemeinde Rietschen angegangen. Auch Mario Weier hebt auf eine Erweiterung ab und meint, „dass die Fördertöpfe schließlich voll sind und wir uns eines Tages ohnehin damit auseinandersetzen müssen, was mit der Aula und der Turnhalle der Schule passieren soll.“ Immerhin, so erinnert er sich, sei die Turnhalle letztmalig Mitte der 90er Jahre saniert worden. „Eine Sanierung oder Erweiterung ist nicht eingeplant“, entgegnet der Kämmerer, der allerdings zusichert, dies mit aufzunehmen und zu prüfen.

Horst Jannack (Linke) wiederum sieht in Sachen Haushalt noch weiteren Klärungsbedarf. „Es werden auch Einnahmen aus Grundstücksverkäufen erzielt“, sagt er, „aber für mich ist nicht ersichtlich, ob die Diesterwegstraße 38 darunter ist.“ Zu dem avisierten Verkauf des ehemaligen „Buratino“ in Boxberg hatte es bereits eine Einwohnerversammlung Anfang Dezember gegeben, auf der sich die Bürger mehrheitlich dafür ausgesprochen haben, nicht zu verkaufen. Kämmerer Ulrich Bän­sch hatte darauf verwiesen, dass Boxberg nach den Eingemeindungen insgesamt 130 kommunale Liegenschaften besitzt, die aufgrund der Haushaltslage nicht allesamt in Schuss gehalten werden könnten. „Wir sollten uns darüber verständigen, von welchen Objekten wir uns trennen und von welchen nicht“, meint Horst Jannack nun während der Ratssitzung.

Er wünscht sich auch, dass die Gemeinde künftig die Vereine wieder mehr unterstützt. „Die Pauschale des Freistaates von 70 000 Euro werde in soziale Projekte investiert“, hält Ulrich Bänsch entgegen. Bürgermeister Achim Junker (CDU): „Wir können einfach nicht alle Vereine so unterstützen, wie wir uns das wünschen“, sagt er. Das lasse der Etat einfach nicht zu.

Dieser schmilzt nämlich weiter, wie Kämmerer Ulrich Bänsch mit Blick auf die zu zahlende Reichensteuer für 2018 erklärt. Sie wird fällig, wenn die Steuerkraftmesszahl die Bedarfsmesszahl einer Gemeinde übersteigt. „Das ist für Boxberg gegenwärtig der Fall“, erklärt Holm Felber, Sprecher der Landesdirektion Sachsen auf RUNDSCHAU-Nachfrage. Aus Sicht des Freistaates nämlich ist die Steuerkraft in Boxberg 2018 gestiegen, weshalb eine Reichensteuer, die eigentlich Finanzausgleichsumlage (FAU) heißt, zu zahlen sei. „Der Anfang Januar ergangene Bescheid ist nur vorläufig“, macht Felber aufmerksam. Die endgültige Festsetzung erfolge voraussichtlich im März. Boxberg hat inzwischen Widerspruch gegen den Bescheid eingelegt, bestätigen Gemeindeverwaltung und Landesdirektion.

Unterdessen sehen mehrere Gemeinderäte Einsparpotenziale auf Seiten der Gemeindeverwaltung und deren Personal. Sigrun Hajdamowicz (CDU) etwa kritisiert, dass die Personalausgaben bald bei 33 Prozent des Gesamthaushaltes sind. „Daran müssen wir arbeiten“, sagt sie. Hauptamtsleiter Arian Leffs sichert zu, dass im März, spätestens im April, im Ausschuss Varianten für eine neue Verwaltungsstruktur diskutiert werden.