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| 18:39 Uhr

Straßenverkehr
Einige Verkehrsschilder sind überflüssig

Auf der Ortsdurchfahrt in Bad Muskau gilt nicht nur wegen der Tempo 30 erhöhte Aufmerksamkeit. So manches Verkehrsschild wurde abgebaut. Archivfoto: Regina Weiß
Auf der Ortsdurchfahrt in Bad Muskau gilt nicht nur wegen der Tempo 30 erhöhte Aufmerksamkeit. So manches Verkehrsschild wurde abgebaut. Archivfoto: Regina Weiß FOTO: LR / Regina Weiß
Bad Muskau. Bad Muskauer sind durch den Abbau von Verkehrszeichen verunsichert.

Seit Ende 2017 gilt Tempo 30 auf der Ortsdurchfahrt in Bad Muskau von der Feldstraße bis zum Neißedamm/Hermannsbad. An diesen Umstand haben sich manche Autofahrer noch nicht wirklich gewöhnt. Nun hat sich wieder etwas auf der Kreisstraße getan. In der vergangenen Woche sorgte der Abbau von Hauptstraßenschildern für Verwirrungen bei den Bad Muskauer. „Wer denkt sich so einen Unsinn aus?“, fragt der Parkstädter Stephan Kaiser. Als Verkehrsteilnehmer könnte man nun denken, dass die Regel rechts vor links auf der Ortsdurchfahrt gelte. Auch Jörg Marschall reagiert verwundert. Alles sei ohne eine Information über die Bühne gegangen.

Die Kreisverwaltung erklärt gegenüber der RUNDSCHAU auf Nachfrage, dass es auf Anfrage der Stadtverwaltung Bad Muskau im August eine Verkehrsschau mit den zuständigen Behörden (Stadtverwaltung, Polizei, Straßenbau- und Straßenverkehrsbehörde) auf der Kreisstraße K 8480 gegeben hatte. Ziel dabei war es, Verkehrszeichen abzubauen, wo allgemeine Verkehrsregeln nach der Straßenverkehrsordnung (StVO) gelten.

Die Rechtslage sei hierbei eindeutig. Nach dem Paragraf 10 werden Zufahrten, die über einen abgesenkten Bordstein führen, Grundstücksausfahren gleichgestellt: Das bedeutet, wer aus einer solchen Zufahrt in eine Straße einfährt, hat zu warten, auch wenn er von rechts kommt. Beim Ausfahren aus dem verkehrsberuhigten Bereich ist immer Vorfahrt zu gewähren. Eine Beschilderung hinsichtlich der Vorfahrt ist damit überflüssig. Aus diesem Grund wurde die Beschilderung entfernt, wo ein abgesenkter Bordstein oder eine Ausfahrt aus einem verkehrsberuhigten Bereich vorhanden ist.

Der Grundsatz „nur so viele Verkehrszeichen wie nötig – so wenige Verkehrszeichen wie möglich“ verlangt jedoch nicht nur von den  Straßenverkehrsbehörden, ein jedes Verkehrszeichen sorgfältig zu prüfen. Auch die Verkehrsteilnehmer müssen unterschiedliche Verkehrssituationen jederzeit nach den allgemeinen Verkehrsregeln lösen können, lässt der Landkreis Görlitz wissen.

Stephan Kaiser hat da so seine Bedenken, ob Einheimische oder Besucher das alles so genau wissen. Er äußert vielmehr die Vermutung, dass diese Regelung zu mehr Unfällen führen könnte.

(rw)