Von Regina Weiß

Bis zum 21. März müssen in der Gemeinde Schleife die Wahlvorschläge für die Kommunalwahl vorliegen. Wer es dann tatsächlich in die Runde der Gemeinde- und Ortschaftsräte schafft, legen die Bürgen mit ihrer Entscheidung am 26. Mai fest. Gebraucht werden Kandidaten für drei Ortschaftsräte – Schleife, Rohne und Mulkwitz. Dass diese Gremien weiterhin Bestand haben, ist nun mit der Entscheidung zur Hauptsatzung so festgemacht worden. Dabei hatte eine Abschaffung des Ortschaftsrates Schleife im Raum gestanden. Dieser war einst aus der AG Schleife-Süd hervorgegangen und nach der letzten Wahl erstmals gewählt worden. „Ich würde das sehr bedauern“, so Gemeinderat und Schleifes Ortvorsteher Wolfgang Goldstein (WV Lok Schleife). Man würde mit diesem Schritt der Politikverdrossenheit, die im Kleinen beginne, Vorschub leisten. Zudem sei man mit dem Ortschaftsrat auf einem guten Weg. Zum einen weil man sich bei der Tagesordnung besser aufstelle, um mehr Bürger zu interessieren. Zum anderen gebe es auch Interessenten, die die Arbeit des Ortschaftsrates weiterführen könnten. Goldstein sprach von guten Händen. Außerdem erinnerte er an die Initiativen, die der Rat initiiert hatte. Ein Beispiel dafür ist der Ehrenamtspreis zur Würdigung engagierter Personen.

Yvonne Sergon (Linke) fand allerdings, dass dem Ortschaftsrat der Rückhalt in der Bevölkerung fehlen würde. Deshalb müsse er nicht erhalten werden, wenn es auch ohne geht. „Das ist allerdings keine Kritik an der Arbeit des Rates“, so Sergon weiter. Jörg Funda (CDU) hatte mit der gesamten Diskussion, zu der neben der Abschaffung des Ort­schaftsrates auch eine Reduzierung der Gemeinderäte gehörte, große Bauchschmerzen aus emotionaler und sachlicher Sicht. Mit der Abschaffung des Ortschaftsrates würde man sich geradezu einen Bärendienst erweisen, stehe doch die Diskussion zum Dorfentwicklungskonzept an.

Bleibt der Ortschaftsrat nun weiter erhalten, haben die Räte in den saueren Apfel gebissen und der Reduzierung der Gemeinderäte zugestimmt. Derzeit wird dieses Gremium von 16 Frauen und Männern gebildet. „Wir leben über unsere Verhältnisse“, begründet es Bürgermeister Reinhard Bork (parteilos). Grundlage dieser Einschätzung sind die Einwohnerzahlen. Schleife hatte Ende 2017 2466 Einwohner. Die Zahl geht weiter zurück. Deshalb sei der Gemeinde emfpohlen worden, diese Zahl anzupassen. Zwölf Sitze seien emfpohlen worden. Schleife wählt den Weg der goldenen Mitte und nimmt 14. „Das ist natürliche eine kosmetische Operation. Das rettet unseren Haushalt nicht“, stellt Bork klar. Doch es ist zumindest ein kleines Zeichen.

Künftig gelten für Schleife damit folgende Sitze: 14 Gemeinderat (je Ausschuss sechs plus Bürgermeister – bisher sieben); Ortschaftsrat Schleife sieben, Ortschaftsräte Mulkwitz und Rohne je fünf.

Weiterhin Bestand behält auch der Beirat Bergbau. Laut Bork komme auf diesen durch die Annäherung des Tagebaus Nochten größere Aufgaben zu – gerade was den Emmissionsschutz betrifft. Der Beirat wird sich aus Bürgermeister, zwei Gemeinderäten und vier sachkundigen Bürgern zusammensetzen. Vorher hatte er zehn Mitglieder.