Von Christian Köhler

Noch in der vergangenen Woche hatte der Stadtrat mehrheitlich den Vorschlag abgelehnt, die zwei Ausschüsse in der kommenden Legislaturperiode zusammenzulegen. Nun sind in dieser Woche zu beiden Ausschusssitzungen am Montag und Dienstag kaum genug Räte da, um Beschlüsse zu fassen. „Mit Blick darauf, dass wir im Stadtrat mehrere Beschlüsse, die im Ausschuss vorberaten wurden, erneut diskutieren, ist das für mich heute extrem schade“, gibt Andreas Friebel (Klartext) am Montag zu verstehen. Während Bernd Frommelt (KJiK) einen Vertreter geschickt hat, sind zu jener Sitzung ausschließlich Mitglieder der Fraktion Klartext anwesend. „Wir müssen sehen, wie wir damit künftig umgehen“, ergänzt Weißwassers Oberbürgermeister Torsten Pötzsch (Klartext).

Am Dienstag, zur Sitzung des Bau- und Wirtschaftsausschusses, sollte ursprünglich die Vergabe einer Sanierung eines Gehweges am Prof.-Wagenfeld-Ring in Weißwasser erfolgen. Wegen Befangenheit von Stadtrat Hans-Jürgen Beil (Klartext) – er hatte ein Angebot abgegeben und darf nicht mit abstimmen – wäre es beinahe zu keiner Beschlussfassung gekommen. „Ich bin in der Kita beim Großelterntag angerufen worden, damit es zu dem Beschluss kommen kann“, berichtet am Dienstagabend Stadtrat Hartmut Schirrock (Klartext) bei einem Wahlforum. Tatsächlich konnten die drei Stadträte Timo Schutza, Detlef Wolsch (beide Klartext) und Heinz Schreiber (Linke) nicht ohne einen vierten Stadtrat beschließen. „Es wäre sehr ärgerlich“, so Bauamtsleiter Thomas Böse, „wenn wir nicht beschließen können. An den Geldern, die wir einsetzen wollen, hängen Bindefristen.“

Letztlich ist die Vergabe durch das Erscheinen von Hartmut Schirrock doch noch geglückt. Zwischen der Hausnummer 65 und 74 am Prof.-Wagenfeld-Ring soll nun das Krauschwitzer Unternehmen Straßen- und Pflasterbau Noack den Gehweg sanieren. Es hatte mit knapp 31 000 Euro von vier Unternehmen das wirtschaftlichste Angebot abgegeben.

Noch beim Wahlforum am Dienstagabend beim Stadtverein in Weißwasser hatten verschiedene Räte darauf verwiesen, „dass das Amt des Stadtrates ein Ehrenamt ist“, erklärte beispielsweise Kathrin Jung (SPD). Hartmut Schirrock erklärte dazu, „dass ein Ehrenamt, egal ob im Verein oder als Stadtrat, bei einer gewählten Funktion auch Verpflichtung bedeutet.“ Oberbürgermeister Torsten Pötzsch berichtet im Ausschuss, dass sich nur ein geringer Teil von Stadträten zu den Sitzungen am Montag und Dienstag entschuldigt hatte. Eine Mehrheit habe sich überhaupt nicht abgemeldet oder einen Vertreter entsandt.