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Anonymes Schreiben sorgt für Streit

Weißwasser. Ein anonymes Schreiben hat für einen Streit zwischen der Stadtverwaltung und einigen Räten gesorgt. Das geht so weit, dass Oberbürgermeister Torsten Pötzsch (Klartext) das Kommunalamt zurate ziehen will. Gabi Nitsche und Christian Köhler

Er vermute, dass es im OB-Wahljahr nicht um die Sache an sich gehe, sondern ihm jemand "ans Bein pinkeln" wolle. Anders könne er sich nicht erklären, dass der anonyme Schreiber zwei Jahre verstreichen ließ, bis er das Thema aufmachte.

In der April-Sitzung hatte SPD-Stadtrat Ronald Krause den Brief vorgelesen. In diesem wird Bernard Stefan vom ESW-Vorstand unterstellt, 2015 für eine private Veranstaltung im Traditionszimmer der Eisarena nicht die reguläre Miete bezahlt zu haben. Offenbar wurden statt einem Raum zwei Räume genutzt. Pötzsch bemühte sich um Aufklärung, fragte bei Stefan nach. Der versicherte, er habe das bezahlt, was ihm damals vom zuständigen Verantwortlichen für die Eisarena, der inzwischen nicht mehr im Rathaus beschäftigt ist, gesagt worden war. 250 Euro. Milton Tauche, der jetzige zuständige Mitarbeiter, sei bei der Übergabe vom Vorgänger auf die Veranstaltung und die Miete hingewiesen worden, erinnert sich Tauche.

Pötzsch forschte weiter im eigenen Haus, wie der Mietvertrag 2015 zustande kam, wer involviert war und auch, ob jemand aus dem Rathaus Interna nach außen getragen habe. Nein, versicherte auch Kämmerer Rico Jung und bezog die Kollegen aus seinem Bereich ein. Die Frage, die sich nun stellte: Hatte die Stadt denn zu dem damaligen Zeitpunkt der Vereinbarung überhaupt schon eine eigene Gebührenordnung für die Eisarena-Nutzung? Wie Stadt-Justiziarin Esther Liebal recherchierte, sei die städtische Satzung erst ab 22. August 2015 gültig gewesen. Die Absprachen wegen des Traditionszimmers seien aber davor getroffen worden.

Bereits in der April-Sitzung monierte Stadtrat Detlef Wolsch (Klartext), wie es denn sein könne, dass "hier anonyme Schreiben vorgelesen werden". Krause wiederum hob darauf ab, dass die Zuschrift wohl an mehrere Stadträte gegangen sei. Allerdings gaben lediglich Andreas Kaulfuß (CDU) und Gudrun Stein (Linke) zu verstehen, einen solchen Brief erhalten zu haben.

Hans-Jürgen Beil (Klartext) riss in der jüngsten Ratssitzung Ende Mai nach langem Hin und Her der Geduldsfaden. "Haben wir jetzt wieder ein Thema, anonym, wie bei der Firmensache, wo wir monatelang diskutieren?" und wo dann am Ende nichts rauskomme, wandte sich dieser an die Ratsrunde. Er sei bald nicht mehr gewillt, das zu ertragen. "Das ist kein Stil, so anonym. Herr Krause, raus mit den Fakten", forderte Beil.