| 02:45 Uhr

Abfallgebühren steigen moderat

Görlitz. Der Kreistag hat in seiner Sitzung am Mittwoch die neue Abfallgebührensatzung des Landkreises beschlossen, die für die Jahre 2018 und 2019 gelten soll. Demnach steigt die Grundgebühr von 17,64 Euro auf 17,88 Euro pro Person und Jahr, nachdem sie zuvor ein halbes Jahrzehnt konstant geblieben war. ume1

Die Leerungsgebühren für Restmüll steigen um durchschnittlich 3,5 Prozent, beim Bioabfall bleiben sie konstant. Stärker fällt der Anstieg bei der Festgebühr ("Behälternutzungsgebühr") für gewerbliche Nutzer aus: Diese müssen fast zehn Prozent tiefer in die Tasche greifen. Die Gründe für diese Entwicklung liegen laut der mit der Kalkulation beauftragten Econum GmbH vor allem im allgemeinen Anstieg von Kosten und Tarifen.

In der zugrunde liegenden Abfallstatistik ist eine Trendwende bemerkbar: Gingen die Müllmengen in den zurückliegenden Jahren stets zurück, so ist für das vorige Jahr ein Anstieg von 22 551 Tonnen (2015) auf 22 939 Tonnen, also um zwei Prozent, zu verzeichnen. In der Prognose war hingegen von einem Rückgang auf 21 500 Tonnen ausgegangen worden. Ein ähnliches Bild zeigt sich auch beim Sperrmüllaufkommen im Landkreis.

Umstritten bleiben die Verträge mit der Thermischen Abfallbehandlungsanlage Lauta, die einen Ausgleich für Mindermengen gegenüber der langfristig vereinbarten Liefermenge vorsehen. "Da wir dies nach wie vor kritisch sehen, stimmen wir der Gebührensatzung nicht zu", so Sabine Kunze (Die Linke) für ihre Fraktion. Sie wollte auch wissen, wie der Stand hinsichtlich der angestrebten Übernahme der Anlage in kommunale Trägerschaft sei. "Hierzu gibt es keine direkten Verhandlungen, da die Gegenseite kein Angebot unterbreitet hat", so Landrat Bernd Lange.

Seitens des Abfallverbandes Ravon werde weiterhin der Weg bevorzugt, Fremdmüll zu akquirieren, um die Strafzahlungen zu reduzieren.