ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE
| 18:30 Uhr

Spremberg
Zwischen Macher und Moderator

Inder Spremberger Stadtverordnetenversammlung werden die Entscheidungen getroffen. Die inhaltliche Vorbereitung  findet in den Ausschüssen statt. Doch wie stark sollte die Diskussion von den Ausschussvorsitzenden beeinflusst werden? Darüber ist ein Streit entbrannt.
Inder Spremberger Stadtverordnetenversammlung werden die Entscheidungen getroffen. Die inhaltliche Vorbereitung findet in den Ausschüssen statt. Doch wie stark sollte die Diskussion von den Ausschussvorsitzenden beeinflusst werden? Darüber ist ein Streit entbrannt. FOTO: Rene Wappler / LR
Spremberg. Um die Aufgaben eines Ausschussvorsitzenden ist in Spremberg eine Diskussion entbrannt.

Kritk an seiner Leitung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport und Soziales (BKSS) hat am Mittwoch Klaus-Dieter Peters (Fraktion Vereinte Wählergruppen SPB) einstecken müssen. Der 64-Jährige blieb ruhig, bat gefasst um weitere Wortmeldungen, schrieb Hinweise auf. Nachdem er eine Nacht darüber geschlafen hatte, erklärte er am Donnerstag unumwunden: „Diesen Schuh ziehe ich mir nicht an.“

Der Jahresanfang und die kurze Tagesordnung, die im BKSS keineswegs die Regel ist, ließ Zeit, sich mit sich selbst zu befassen. Aber nicht feste Ausschussmitglieder waren die Kritiker, sondern mit Ilona Schulz (Linke) und Benny Stobinski (Die Nächste Generation) deren Vertreter. „Ausschussvorsitz heißt, dass man gestaltend tätig ist. Dafür bekommt der Vorsitzende ein paar Euro mehr“, erklärte Benny Stobinski. Peters’ Vorgängerin, damit meinte er Birgit Wöllert (Linke), habe gestaltet. „Auch wenn das nicht immer zu jedermanns Freude war“, sagt Stobinski.

Ilona Schulz stand noch unter dem Eindruck der Bauausschusssitzung vom Montag, wo im öffentlichen Teil 13 Vorlagen diskutiert und empfohlen worden waren. Der Bildungsausschuss dagegen hatte zwei Vorlagen auf seiner Einladung. „Ich vermisse die Probleme, die wir in unserer Stadt haben, im BKSS. Früher hatten wir uns einmal im Jahr Hermann Kostrewa als Leiter des Eigenbetriebs Grundsicherung für Arbeitsuchende eingeladen“, erinnert Ilona Schulz. Die Direktoren der weiterführenden Schulen berichteten. „Auch wenn das Gymnasium in kreislicher Trägerschaft ist, sind es unsere Kinder und Spremberger Elterrn“, so Ilona Schulz. Und wenn die Stadt Ideen fürs Laga-Absage-Trostpflaster über 500 000 Euro sucht, gehöre das ebenso in den Kulturausschuss wie das Ende der Spremberger Filmnächte auf der Freilichtbühne. „Wir hatten in unserer Fraktion zum Anfang des Vorjahres eine Seite voller Themenvorschläge für den BKSS zusammengetragen. Wenn ich das richtig sehe, sind davon zwei Themen behandelt worden.“

Stobinski hat die Probleme ums Postgebäude im Ausschuss vermisst. Er schlug vor, dass sich der Ausschuss mit der Digitalisierung in den Spremberger Schulen und mit den Aufgaben eines künftigen City-Managers beschäftigt. Auch der City-Werbering und die Schulsozialarbeiter sollten eingeladen werden.

Klaus-Dieter Peters: „Gut, dass Sie das so zusammengefasst haben. Ich erarbeite die Tagesordnung stets mit der Stadtverwaltung. Um ein Thema als Vorlage zu bringen, brauche ich Ihre Informationen, Ihre Anträge.“

Während Birgit Wöllert, die für die Linken auch im Bundes- und im Landtag saß, Vorlagen zu sozialen und Bildungsthemen aus ihrem Wissen auf Landes- und Bundesebene vorbereiten konnte, setzt Peters auf Einblicke in die regionalen Einrichtungen. Auch für 2018 plant er mit dem Ausschuss Besuche in den Grundschulen. Der BKSS will sämtliche Spielplätze und die Jugendklubs aufsuchen. Die Gesprächsrunde mit den Tageseltern will er beibehalten.

„Immer nur über Probleme zu reden und sie doch nicht zu lösen, ist nicht mein Ding“, so Peters am Donnerstag. Er ist stolz auf die Überarbeitung der Sportförderrichtlinie, die er angeschoben hat. Für Polemik seien ihm Ehrenamt und Aufwandsentschädigung zu schade.  „Wenn wir für die Stadt etwas erreichen wollen, ist es besser, mit einheitlicher Zunge zu sprechen“, so Peters. Bis zur nächsten Ausschuss-Sitzung will er die Hinweise durchgehen und abklopfen. Ilona Schulz hat ihm bereits gestern die Themenvorschläge ihrer Fraktion geschickt.

Zu passiv? Der Sitzungsstil von Klaus-Dieter 
Peters wird kritisiert.
Zu passiv? Der Sitzungsstil von Klaus-Dieter Peters wird kritisiert. FOTO: Rene Wappler