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Zukunftswerkstatt findet Zuspruch in Spree-Neiße

Spree-Neiße. Leicht haben sich die Abgeordneten des Kreistages die Entscheidung über die Neustrukturierung der Energieregion Lausitz nicht gemacht. Steffen Krautz (SPD) hatte der Verwaltung eine Liste mit Fragen zugearbeitet. kkz

Wirtschafts- und Finanzdezernent Carsten Billing und Landrat Harald Altekrüger (CDU) bemühten sich um die Beantwortung.

Grundsätzlich geht es darum, den Strukturwandel zu bewältigen und die dafür vom Bund bereitgestellten 7,2 Millionen Euro Anschubfinanzierung abzurufen. Voraussetzung ist ein einheitlicher Ansprechpartner in der Region, der mit der Erweiterung der Energieregion zur Wirtschaftsregion Lausitz GmbH entstehen soll. Zur Wirtschaftsregion sollen die Landkreise Spree-Neiße, Elbe-Elster, Dahme-Spreewald und Oberspreewald-Lausitz, die Stadt Cottbus und der sächsische Landkreis Görlitz gehören. Der Landkreis Bautzen tritt vorerst nicht bei, weil aus Sicht der dort Verantwortlichen die Finanzierungszusagen der Länder Sachsen und Brandenburg nicht ausreichend seien, erläutert Carsten Billing. Die beiden Bundesländer sind ebenfalls keine Gesellschafter, haben jedoch zugesichert, jährlich jeweils 150 000 Euro beizusteuern.

Da es jedoch noch einige Zeit dauert, bis die Wirtschaftsregion Lausitz GmbH arbeitsfähig ist, wird die "Zukunftswerkstatt Lausitz" als Kooperation zwischen dem Landkreis Görlitz und den fünf Südbrandenburger Kommunen gegründet. Diese soll die zugesicherten Fördermittel abrufen und beginnen, neue Perspektiven für die Region zu entwickeln. Dafür sind nach Einschätzung Billings sieben Personalstellen nötig. Der Landkreis Görlitz wird als Träger auftreten. Über die Verwendung der Mittel entscheiden alle Gesellschafter. Die Zukunftswerkstatt Lausitz soll bis längstens 2021 Bestand haben. Die Themen werden danach in der Wirtschaftsregion Lausitz weiter betrachtet.

Fünf Minuten Auszeit erbat sich die Fraktion SPD/Landwirtschaft Umwelt. Schließlich wurden die Kooperationsvereinbarung und die Neustrukturierung der Energieregion einstimmig bei einer Enthaltung beschlossen.