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| 16:58 Uhr

Braunkohle-Ausstieg
Bundeswirtschaftsminister Altmaier will zuerst über Arbeitsplätze reden

Schwarze Pumpe. Unmittelbar vor dem ersten Treffen der „Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ in Berlin kommt Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) in die Lausitz. Am Montag will er in Schwarze Pumpe über seine Prämissen beim Strukturwandel sprechen. Bereits am Wochenende hat er dabei Pflöcke eingeschlagen.

Auf Einladung der Ministerpräsidenten Brandenburgs und Sachsens, Dietmar Woidke (SPD) und Michael Kretschmer (CDU), treffen sich am Montag im Leag Klubhaus in Schwarze Pumpe Vertreter aus Wirtschaft, Politik und Wissenschaft sowie von Kommunen, Gewerkschaften, Kammern, Kirchen und Verbänden zum „Lausitzdialog 2018“. Damit sollen die regelmäßigen Gespräche der beiden Landesregierungen mit Vertretern der Lausitzregion fortgesetzt.

Woidke und Kretschmer wollen bei der Veranstaltung Bilanz zum bisher Erreichten ziehen und einen Ausblick auf die nächsten erforderlichen Schritte bei der wirtschaftlichen Umstrukturierung der Braunkohleregion geben. Dafür spielt auch die „Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ eine große Rolle. Die Kommission, die häufig nur als Kohlekommission bezeichnet wird, will sich am Dienstag, 26. Juni, in Berlin Konstituieren .

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat sich am Wochenende gegen einen schnellen Ausstieg aus der klimaschädlichen Braunkohleverstromung ausgesprochen. Dies werde in Deutschland nicht vor dem Jahr 2030 geschehen, sagte Altmaier am Samstag dem Rundfunksender rbb. Der Kohleausstieg müsse sozialverträglich gestaltet werden.

Es sei seine feste Absicht, erst über die Arbeitsplätze in der Branche und den Strukturwandel zu sprechen, sagte der Bundeswirtschaftsminister. Der Strukturwandel sollte so verlaufen, dass am Ende mehr und nicht weniger Arbeitsplätze in der Region vorhanden seien.

Allein in der Lausitz hängen bis zu 15 000 Arbeitsplätze an der Kohle.

(si/dpa)