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Welzower SPD warnt vor Abwanderungswelle

Regenbogen über dem Tagebau Welzow-Süd mit Blick zum Kraftwerk Schwarze Pumpe
Regenbogen über dem Tagebau Welzow-Süd mit Blick zum Kraftwerk Schwarze Pumpe FOTO: Torsten Richter
Spremberg/Welzow. Vor einer neuen Abwanderungswelle aus der Lausitz warnen die Mitglieder des Welzower SPD-Ortsvereins. Sie protestieren gegen die Pläne ihres Parteifreundes und Bundesumweltministers Sigmar Gabriel, den Kohlendioxid-Ausstoß älterer Kraftwerke zu drosseln und dies mit einer Klimaschutzabgabe zu verbinden. René Wappler

In einem Brief an Sigmar Gabriel schreiben die SPD-Mitglieder aus Welzow: "Die Ansätze in dem Eckpunktepapier verzerren zusätzlich die Mechanismen des Energiemarktes." Dies habe mit Marktwirtschaft und diskriminierungsfreiem Zugang zu eben diesem Markt nichts zu tun. So erläutert der SPD-Ortsverein: "Schon heute gestalten sich die Marktpreise so, dass ein Großteil der konventionellen Energieerzeugung kaum noch wirtschaftlich ist." Zugleich müssten die Träger erneuerbarer Energien nicht in vergleichbarem Maße am Markt teilnehmen.

In ihrem Brief prophezeien die Sozialdemokraten "gravierende Auswirkungen auf die Braunkohlereviere, aber auch auf die Versorgungssicherheit mit Elektroenergie und auf die Strompreise". Tausende gut bezahlte Arbeitsplätze seien in Gefahr - nicht nur direkt in der Braunkohle, sondern auch bei Zulieferern und Dienstleistern. "Das Steueraufkommen und die Steuerrückläufe werden sich drastisch verringern", befürchten die Mitglieder des Welzower Ortsvereins. Vor allem junge und gut ausgebildete Fachkräfte samt ihrer Familien würden dann zur "neuen Abwanderungswelle" beitragen.

Noch drastischer hatte sich die Spremberger Bürgermeisterin Christine Herntier (parteilos) während der jüngsten Stadtverordnetenkonferenz im März geäußert: ""Es geht ganz schnell, dass wir plattgemacht werden, dass ganze Industriezweige aus unserer Region abwandern." Bundesumweltminister Sigmar Gabriel verteidigt seine Pläne unterdessen in einem Brief an die Betriebsräte der betroffenen Energieunternehmen: Zwar verstehe er die Sorgen vor einem "Domino-Effekt" gerade bei der Braunkohle und um eine Stilllegung von Tagebauen mit vielen Beschäftigten. "Wir spielen Arbeit und Klimaschutz aber nicht gegeneinander aus."

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