| 17:45 Uhr

Spremberg
Unterschriftenliste ist vernichtet

Spremberg.

Die Unterschriften, die die Spremberger SPD und die Linke für den Neubau einer Spremberger Schwimmhalle gesammelt hatten, hat der Aktenvernichter zerstört. Das bestätigt die Stadtverwaltung. Wie Stadtsprecher Alexander Adam mitteilt, habe die Behörde der Landesbeauftragten für Datenschutz und für das Recht auf Akten­einsicht Brandenburg (LDA Brandenburg) die Rechtmäßigkeit der Unterschriftensammlung geprüft und dem Rathaus mitgeteilt, dass die Listen aus Datenschutzgründen umgehend zu vernichten sind.

(ani)