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Spremberg
Tschernitz schafft es nicht allein

Tschernitz. Jahr für Jahr im Defizit: Der Straßenausbau ist lange überfällig. Der Doppelhaushalt 2017/2018 wurde jetzt mehrheitlich beschlossen. Annett Igel-Allzeit

Als Wolfshain und Tschernitz mit der Gemeindegebietsreform 2003 gezwungen wurden zusammenzugehen, brachte Tschernitz Schuldenstand von 2,77 Millionen Euro und Wolfshain Schulden über 645 575 Euro ein. Heute haben beide Ortsteile gemeinsam rund 1240 Einwohner. Mit Hebesätzen von 350 in der  Grundsteuer A und 420 in der Grundsteuer B liegt sie deutlich über dem, was zum Beispiel Spremberg mit 282 (A) und 340 (B) fordert. Nur in der Gewerbesteuer liegt Spremberg mit 360 zehn Punkte über der Glasmachergemeinde.

Tschernitz ist schon länger auf Bedarfszuweisungen angewiesen, musste sich eher Forderungen des Innenministeriums zu Steuererhöhungen beugen und ist dringend, so Heike Krahl, auf weitere Bedarfszuweisungen angewiesen. Deshalb hat Tschernitz in der Kämmerei Vorrang. Die Jahresabschlüsse für die Haushaltsjahre 2011 bis 2014 hat gerade ein Wirtschaftsprüfer geprüft, bestätigt Kämmerer Sören Reichelt. „Jetzt werden die Jahresabschlüsse 2015 und 2016 fertiggestellt.“ Dass die Abschlüsse komplett vorliegen, war Bedingung des Innenministeriums für weitere Hilfen, erklärt Bürgermeister Peter Drobig. „Bleibt zu hoffen, dass die Prüfung der Abschlüsse 2015 und 2016 im Frühjahr über die Bühne geht. Dann schauen wir, was die Bedarfszuweisung ergibt“, so der Bürgermeister.

Die langwierigen Defizite ihrer Gemeinden bringen auch Amtsverwaltungen in Zugzwang. Den Tschernitzer Haushalt wird der Kreis nicht genehmigen können. Aus Schlüsselzuweisungen, Einkommenssteuer, Gewerbesteuer, Sonderpostenauflösungen und Konzessensionsabgaben rechnet Tschernitz 2018 mit knapp 1,22 Millionen Euro an Erträgen. Aber die Aufwendungen sind kaum geringer. Mehr als eine halbe Millionen Euro zahlt Tschernitz an Kreisumlage und 406 300 Euro Amtsumlage. Die Abschreibungen belaufen sich auf rund 195 900 Euro. Und mit dem hohen Kassenkredit klettern die Zinsen nach Schätzung der Kämmerei von 29 300 Euro im Jahr 2017 auf 47 000 Euro in 2018. Aber investieren muss Tschernitz auch – in die KIta und Straßenreparaturen. Der Straßenausbau unter anderem in der Mühlbergstraße in Wolfshain ist überfällig. Tschernitz rüstet seine Straßenbeleuchtung auf LED um, um langfristig Energiekosteneinsparungen fürs Haushaltssicherungskonzept vorweisen zu können. Und die Einwohner, die zur Sitzung kamen, verweisen auf Unfallgefahr auf einem alten Plattenweg, erneuerungsbedürftige Verkehrsschilder und die Heimatstube, die dringend entrümpelt werden muss, damit sie Schulklassen besuchen können.

Kämmerer Reichelt hofft, dass nicht auch noch die Kreisumlage steigt. „Der Kreishaushalt liegt uns vor, über unserer Einwände haben wir schon beraten. Wir werden wieder eine Reduzierung der Kreisumlage fordern, weil der Landkreis hier Kosten umlegt, die er sich vom Land holen müsste“, so Reichelt.