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| 15:29 Uhr

Haushaltsausgleich verschiebt sich um ein Jahr
Stadt investiert trotz hoher Kosten

Zu den Investitionen der Stadt Spremberg zählt der Neubau der Wendenbrücke.
Zu den Investitionen der Stadt Spremberg zählt der Neubau der Wendenbrücke. FOTO: René Wappler / LR
Spremberg. Rathaus plant Geld für Kindertagesstätten, Feuerwehren, Radwege und Brücken ein.

Einen Rückschlag müssen die Mitarbeiter des Spremberger Rathauses bei ihrem Finanzplan hinnehmen. Wegen der Kreisumlage wird die Stadt im Jahr 2020 keinen Ausgleich des Haushalts erreichen. Dies berichtet Fachbereichsleiterin Cornelia Koch. Somit bewahrheitet sich, wovor viele Politiker im vergangenen Jahr warnten. Die finanziellen Probleme von Städten und Gemeinden könnten sich aufgrund der Zahlungen an den Spree-Neiße-Kreis weiter zuspitzen. Das gaben Mitglieder des Kreistages und Stadtoberhäupter zu bedenken.

Die Spremberger Bürgermeisterin Christine Herntier (parteilos) sagte im Januar: „Ich halte es für arrogant, dass berechtigte Argumente der Kommunen so vom Landkreis ignoriert werden.“ Die Dimension offenbart sich anhand der Summe, die der Landkreis von Spremberg fordert. 14,5 Millionen Euro beträgt die Umlage im Jahr 2019. Sie liegt somit um knapp 2,5 Millionen Euro höher als in früheren Jahren.

Ein Überschuss im Spremberger Haushalt zeichnet sich erst für das Jahr 2021 ab. Er soll 780 587 Euro betragen – wenn nichts dazwischen kommt. Bis dahin verzeichnet der Finanzplan der Stadt unter dem Strich einen Minusbetrag. 7,3 Millionen Euro fehlten im Jahr 2017 in der Kasse, 2,4 Millionen Euro sind es im Jahr 2018, 4,2 Millionen Euro im Jahr 2019.

Trotzdem rücken die Mitarbeiter des Rathauses für die nähere Zukunft nicht von den geplanten Ausgaben bei städtischen Bauprojekten ab. Dazu gehört der erweiterte Hort der Schule am Kollerberg, der die Stadt 600 557 Euro kosten wird. Außerdem umfasst der Plan die Brücke in Wilhelmsthal und die Bahnbrücke in Groß Luja sowie die Radwege. Für diese Strecken plant der Fachbereich momentan 270 000 Euro ein.

Derzeit findet der Neubau der Wendenbrücke statt. Er kostet 1,056 Millionen Euro. Die Arbeiten an der Brücke in der Drebkauer Straße sollen noch in diesem Jahr ein Ende finden, wie Cornelia Koch vom Fachbereich für Finanzen mitteilt. „Außerdem haben wir die Beraterleistungen für die Ausschreibung bei der Schwimmhalle eingeplant“, sagte sie am Montag, als der  Hauptausschuss im Bürgerhaus beriet. Für dieses Gebäude sieht der Finanzplan zunächst 1,4 Millionen Euro vor, da es einer dringenden Reparatur bedarf. Weitere Kosten könnten sich anbahnen. Im vergangenen Jahr blieb der Ratssaal für mehrere Tage geschlossen, nachdem Wasser eingedrungen war.

In großem Maßstab werden die Mitglieder der freiwilligen Feuerwehren von der Investition der Stadt Spremberg profitieren. In diesem Jahr umfasst das Programm den Umbau vom Gerätehaus in Graustein, der 10 000 Euro kostet. Einen Rüstwagen im Wert von 350 000 Euro erhält die freiwillige Feuerwehr im Stadtkern. Im Jahr 2020 bekommt die Weskower Feuerwehr ein neues Fahrzeug.

Eine Investition von 800 000 Euro kommt der Kindertagesstätte Grünschnäbel zugute, wo bis zum Jahr 2019 das Gebäude und das Gelände saniert werden. Weitere 262 500 Euro planen die Mitarbeiter des Rathauses für den Gebäudekomplex des Kindergartens in Graustein ein. Für die Kindertagesstätte in Wadelsdorf kündigen sie ein Gutachten an, das die Wirtschaftlichkeit des Hauses überprüft. Es soll 50 000 Euro kosten und noch in diesem Jahr vorliegen.

Eines der großen Projekte von Spremberg findet sich allerdings nicht mehr in der Liste. Da die Bewerbung der Stadt für die Landesgartenschau im Jahr 2022 scheiterte, musste der Haushalt überprüft und angepasst werden. Das berichtet Bürgermeisterin Christine Herntier.