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| 02:34 Uhr

Spremberger Rathaus zieht Haushalt zurück

Spremberg. Die Spremberger Stadtverwaltung hat den Entwurf für den Haushalt 2016 zurückgezogen, um ihn inhaltlich zu überarbeiten. "Unsere Mitarbeiter haben fleißig gearbeitet und die Hinweise der Fraktionen berücksichtigt", sagt Bürgermeisterin Christine Herntier. René Wappler

"Wir haben jedoch gute Gründe dafür, externe Berater hinzuzuziehen." Kritik gab es von den Stadtverordneten.

CDU-Fraktionschef Andreas Bränzel reagiert verstimmt: "Was wir hier erleben, ist historisch einmalig für Spremberg", stellt er fest. "Wenigstens eine erste Lesung des Haushalts haben wir bisher immer zu diesem Zeitpunkt des Jahres geschafft." Schon vor dem Sommer habe die CDU-Fraktion erklärt: Was die Kämmerin vorlegt, sei "inhaltlich zu dünn". Bränzel: "Ich habe mehrmals darauf hingewiesen, dass es größere Posten gibt, die zu überprüfen sind, und wir haben uns frühzeitig in die Diskussion eingebracht." Es gebe nach wie vor Sparpotenzial in der Verwaltung, zum Beispiel bei der Verwaltung des Immobilienbestandes.

Kritisch äußert sich Benny Stobinski (Fraktion "Nächste Generation") nicht nur gegenüber den Rathaus-Mitarbeitern. "Es gab nur wenige konkrete inhaltliche Ideen", sagt er, "in erster Linie von der CDU und unserer Fraktion, auch wenn ich für den Vorschlag, zum Beispiel bei der Kreisbibliothek zu sparen, Prügel bezogen habe." So habe sich die Debatte vor allem um die Frage gedreht, was alles nicht möglich sei.

Das will SPD-Fraktionschef Dirk Süßmilch nicht auf sich sitzen lassen. Süffisant spricht er von einem "sicher interessanten Kulturbeitrag, den Herr Stobinski hier einbringt, der aber nicht der Realität entspricht". Jede Fraktion habe Vorschläge unterbreitet.

Bürgermeisterin Christine Herntier gibt unterdessen zu bedenken: "Es wurde teilweise emotional und kontrovers diskutiert." Spremberg brauche einen mehrheitsfähigen Haushalt. Nach dem aktuellen Stand könne noch vor der Sommerpause ein Beschluss zum Haushalt gelingen.