ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE
| 14:44 Uhr

Diskussion um Spremberger Finanzen
Fraktion bezweifelt Zeitplan für Schwimmhalle

Spremberg. Nächste Generation in Spremberg erntet Widerspruch.

Eine politische Fraktion in Spremberg rechnet damit, dass der Neubau der Schwimmhalle „heftig in Zeitverzug“ geraten wird. So äußert sich Benny Stobinski von der Nächsten Generation. „Wir werden in diesem Jahr keinen Planungsauftrag mehr vergeben“, sagte er in dieser Woche bei der Konferenz der Stadtverordneten im Bürgerhaus. „Ähnlich sieht es bei der Berufsorientierenden Oberschule aus.“ Somit werde Spremberg nur mit hypothetischen Zahlen arbeiten können, die sich nicht in einem konkreten Haushalt niederschlagen.

Mit dieser Prognose trifft er allerdings auf Widerstand bei anderen Kommunalpolitikern. „Ich staune ja, dass die Nächste Generation so pessimistisch ist“, erklärt CDU-Fraktionschef Andreas Bränzel. „Das steht Ihnen gar nicht gut zu Gesicht.“

Auch Bürgermeisterin Christine Herntier (parteilos) zeigt sich verwundert. „Wieso gehen Sie davon aus, dass wir dem Zeitplan nicht folgen?“, lautet ihre Frage an Benny Stobinski. „Wir werden doch jetzt nicht in Stillstand verfallen.“

Die Diskussion entzündet sich am Doppelhaushalt der Stadt Spremberg, der für zwei Jahre gelten soll. Benny Stobinski hält den Plan auch deshalb für absurd, „weil wir ja doch wieder jedes Jahr mit einem Nachtragshaushalt rechnen müssen“.

Zuvor hatte SPD-Fraktionschef Dirk Süßmilch angeregt, den Doppelhaushalt auf die Jahre 2020 und 2021 zu verschieben. Dann laufe er synchron zum Haushalt des Landkreises.

Allerdings wendet Kämmerin Cornelia Koch ein: „Wir haben keine Planungssicherheit seitens des Landkreises, egal, wie wir den Haushalt aufstellen.“ Der Kreis richte sich nicht nach Spremberg, und der Stadt bringe es nichts, sich nach dem Kreis zu richten.

Benny Stobinski hält an seinen Zweifeln fest. Erst einmal müsse klar werden, ob Spremberg beim Bau der Schwimmhalle am Kochsagrund das Modell der öffentlich-privaten Partnerschaft verfolgen werde. „Wenn wir das nach der Sommerpause wissen, folgt die zweite Crux“, sagt er. „Eventuell ist dann das Modell der Bäder anders zu betrachten, und schon sind wir im Januar oder Februar, kurz vor dem Ende der Legislaturperiode.“

Unterdessen schließt sich CDU-Fraktionschef Andreas Bränzel der Bürgermeisterin an. „Wir sollten nicht auf die Bremse treten, sondern nach vorn schauen“, erklärt er. „Jetzt stellen sich die Weichen für die Zukunft.“