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| 16:14 Uhr

Debatte um Kommission für Strukturwandel
Bürgermeisterin begegnet Kritik

Spremberg. CDU-Stadtverordneter Andreas Schulze sagt: Im Rathaus gehe es „drunter und drüber“.

Im Stadtparlament sitzen sie fast nebeneinander. Trotzdem scheinen sie Welten zu trennen. Ein CDU-Stadtverordneter wirft der Spremberger Bürgermeisterin vor, wegen ihrer vielen Verpflichtungen gehe es im Rathaus „drunter und drüber“. Sie reagiert auf die Kritik – und erhält Beistand von einer Braunkohlegegnerin aus Welzow.

Es gehört bei den Spremberger Stadtverordneten zum guten Ton, dass die Bürgermeisterin von ihrer Arbeit in den vergangenen Wochen berichtet. Am Mittwoch ging Christine Herntier auf die Kommission für Strukturwandel ein, in der sie sich engagiert. „Man kann nicht nur über gleichwertige Lebensverhältnisse reden, man muss auch ganz praktische Maßnahmen ergreifen“, sagte sie. „Nur das wird die Menschen letztendlich davon überzeugen, dass sich ihre Mandatsträger, egal in welcher Ebene, wirklich für sie einsetzen.“

Nicht überzeugt zeigte sich jedoch der CDU-Stadtverordnete Andreas Schulze. „Ich würde darum bitten, die Berichte über die Kommission nicht mit dem Bericht des Rathauses zu vermischen“, erklärte er. Doch das war nur der Auftakt zu einer Generalkritik an der Bürgermeisterin. So bezog sich Schulze auf den nicht öffentlichen Teil der Versammlung. Dort hätten die Stadtverordneten doch genau darüber gesprochen, „dass die Bürgermeisterin oft nicht anwesend ist und es hier im Rathaus drunter und drüber geht“.

Die anderen Mitglieder der CDU-Fraktion schwiegen, als Andreas Schulze Einblick in die Diskussion gab, die zuvor hinter verschlossenen Türen stattgefunden hatte.

Bürgermeisterin Christine Herntier wollte seine Kritik jedoch nicht auf sich und ihren Mitarbeitern sitzen lassen. Sie entgegnete: „Mein Leitungsteam arbeitet hervorragend.“ Sie sei an „gutes, schnelles, hartes Arbeiten“ gewöhnt und sie lasse sich von ihm nicht sagen, „dass in der Stadtverwaltung Chaos herrscht“. Schließlich stehe sie in der Kommission für die Braunkohle ein, sie verteidige das Revierkonzept und sie versuche, Chancen für die Lausitz zu ergreifen. „Das ist, verdammt noch mal, die Aufgabe der Bürgermeisterin in diesem Revier“, sagte sie.

Ein weiteres Mitglied der Kommission pflichtet ihr bei. Hannelore Wodtke aus Welzow zählt anders als Christine Herntier zu den Gegnern des Braunkohleabbaus. Trotzdem sagt sie: „Die Spremberger Stadtverordneten sollten froh darüber sein, dass ihre Bürgermeisterin in der Kommission mitarbeitet, statt sie dafür zu kritisieren.“ Schließlich seien beide Frauen die einzigen Vertreter aus der Lausitz. „Alles in allem handelt es sich schon um einen Vollzeitjob“, berichtet Hannelore Wodtke. „Manche Teilnehmer der Kommission haben sich deshalb vorübergehend von ihrer Arbeit freistellen lassen.“

Auch die Spremberger Bürgermeisterin Christine Herntier stellt fest: „Der Aufwand ist hoch.“ Die Stunden zähle sie zwar nicht extra. Allerdings arbeite sie 60 bis 70 Stunden in der Woche, auch samstags und sonntags. Dabei sei die Zeit für das Lesen der Dokumente und E-Mails noch nicht eingerechnet. „Keinesfalls vernachlässige ich meine Arbeit als Bürgermeisterin“, erklärt sie. Sie weist darauf hin, dass mehrere Mitglieder der Kommission für Wachstum und Strukturwandel die Stadt bereits besucht haben. „Die Lausitz und auch Spremberg haben jetzt eine Wahrnehmung bekommen, die es nie so gab.“ Das sei der Unterstützung durch die Bürgermeister weiterer Orte zu verdanken: Birgit Zuchold aus Welzow, Fred Mahro aus Guben, Ralf Brehmer aus Rietschen, Manfred Heine aus Spreetal und Torsten Pötzsch aus Weißwasser. Auch der frühere Chef des Spremberger Wirtschaftsförderers ASG, Gerhard Hänel, stehe ihr dabei zur Seite.

Auch eine Spremberger Stadtverordnete wendet sich gegen die generelle Abrechnung des CDU-Mannes Andreas Schulze, der im Aufsichtsrat der ASG mitarbeitet. Anita Schreiber (Die Linke) erklärt: „Im nichtöffentlichen Teil wurde an einem einzigen Fachbereich Kritik geübt.“ Deshalb alle Mitarbeiter des Rathauses in Bausch und Bogen zu verdammen, das halte sie für falsch.

Etwas moderater als Andreas Schulze hatte sich im November der Fraktionschef der Nächsten Generation, Benny Stobinski, geäußert. Die Arbeit der Spremberger Bürgermeisterin in der Kommission habe zur Folge, dass es für wichtige Projekte in der Stadt Spremberg keine Führung, keinen Kopf mehr gebe. Er habe schon früher gewarnt: „Wenn wir die Bürgermeisterin in die Kommission schicken, hat sie keine Zeit mehr.“