ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE
| 01:09 Uhr

Sicherheit für das JVA-Personal

Potsdam / Spremberg.. Das Land wird bis Anfang des zweiten Quartals 2005 eine Entwicklungskonzeption für die Justizvollzugsanstalten in Brandenburg vorbereiten. Darauf verständigte man sich gestern mit Justizministerin Beate Blechinger (CDU) im Rechtsausschuss des Landtages.

Dennoch bleibt es dabei, dass im Rahmen des Doppelhaushaltes 2005 / 2006 die Zahl der Haftplätze von 2700 auf 2500 reduziert werden soll. Der geschlossene Vollzug in Spremberg soll dafür eingestellt werden - eine Maßnahme die laut ministerieller Planung ab 2006 umgesetzt werden soll.
An dieser Entscheidung, die aufgrund der veralteten Bausubstanz und der zu groß zugeschnittenen Hafträume in Spremberg getroffen wurde, führt aus Regierungssicht kein Weg vorbei. Dennoch, so meinte der Rechtsausschuss-Vorsitzende Sven Petke (CDU) gegenüber der RUNDSCHAU, habe man aus der gestrigen Sitzung zwei positive Aussagen von Ministerin Blechinger mitgenommen: Zum einen werde der Erhalt des JVA-Standortes Spremberg allein mit dem offenen Vollzug (120 Plätze) grundsätzlich zugesichert. Zum anderen soll die notwendige Umsetzung von JVA-Mitarbeitern möglichst sozialverträglich und mit Blick auf die Qualitätssicherung an allen Standorten erfolgen. Vorzugsweise sollen Spremberger Mitarbeiter auf die JVAs Duben und Cottbus / Dissenchen aufgeteilt werden. (thr)