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| 17:29 Uhr

Spremberg
Hauptausschuss will Vorschläge erst prüfen

Spremberg. Vor der Diskussion um die Verleihung der Ehrenmedaille müssen Kandidaten generell ihre Zustimmung geben.

Die Vorschläge für eine Verleihung der Ehrenmedaille für besondere Verdienste für die Stadt Spremberg werden künftig im nichtöffentlichen Teil des Hauptausschusses behandelt. Die weitere Verfahrensweise mit den jeweiligen Vorschlägen soll dort künftig nicht einfach festgelegt, sondern richtig beschlossen werden. Zu dieser Entscheidung sind die Hauptausschussmitglieder in ihrer jüngsten Sitzung gekommen.

Der Grund für die vorerst nichtöffentliche Behandlung ist, dass das Ansehen der vorgeschlagenen Bürger in einer öffentlichen Debatte nicht beschädigt werden soll.

Vereine, Verbände, Kirchengemeinde, Parteien und ähnliche Gruppe können Bürger für die Ehrenmedaille vorschlagen und müssen das der Bürgermeisterin Christine Herntier (parteilos) auch ausführlich begründen. Bevor sie das Verfahren öffentlich macht, müssen die betroffenen natürlichen oder juristische Personen zustimmen. Und zwar „vorher“, was die geplante Änderung der Richtlinie zur Ehrenmedaillen-Verleihung jetzt noch einmal unterstreicht.  

Die endgültige Abstimmung über die Verleihung erfolgt in der Stadtverordnetenversammlung. Eine Zweidrittel-Mehrheit ist erforderlich. Wird schon im nichtöffentlichen Teil des Hauptausschusses deutlich, dass es für einen Vorschlag keine  Zwei-Drittel-Mehrheit gibt, geht der Vorschlag gar nicht erst in die Öffentlichkeit und in die Stadtverordnetenversammlung.

Allerdings wurde in der Debatte im Hauptausschuss deutlich, dass die Vorschläge, die oft von einzelnen Fraktionen eingereicht werden, besser vorbereitet werden müssten. In diesem Jahr musste ein für die Ehrenmedaille vorgeschlagener Bürger, der längst öffentlich im Gespräch war, Bürgermeisterin Christine Herntier und Stadtverordnetenvorsteherin Elke Franke in einem Brief darum bitten, dass ihm die Medaille nicht verliehen wird. Er wollte es nicht, weil er nach eigener Einschätzung für Spremberg und den Naturschutz nicht alles geschafft habe, was er schaffen wollte.