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Proschimer Ortsvorsteherin: "Gang vor Gericht war unausweichlich"

Welzow. Zum Beitrag "Gerichtliche Klage gegen Welzow abgewendet" vom 8. März hat sich die Proschimer Ortsvorsteherin Petra Rösch zu Wort gemeldet. Catrin Würz

Sie weist die Darstellung über die Einstellung des Verfahrens beim Verwaltungsgericht Cottbus zurück und erklärt: "Wegen der beharrlichen Weigerung der Welzower Bürgermeisterin, demokratische Spielregeln einzuhalten, war der Gang vor das Verwaltungsgericht unausweichlich."

Petra Rösch hatte im November 2013 beim Verwaltungsgericht Anträge auf einstweiligen Rechtsschutz gestellt. Infolge dessen forderte das Gericht die Stadt Welzow auf, die Verhandlungen mit Vattenfall nicht aufzunehmen, solange der Rechtsstreit über die Anhörungspflicht des Ortsbeirates läuft. Erst danach habe es die Welzower Bürgermeisterin auch als notwendig angesehen, den Ortsbeirat - wenn auch verspätet - zum Forderungskatalog anzuhören. "Die Bürgermeisterin hat sich demnach meiner Rechtsauffassung angeschlossen", erklärt Rösch. Deshalb habe sie als Ortsvorsteherin diesen Tagesordnungspunkt auf die Ortsbeiratssitzung vom 5. Februar gesetzt. Mit dieser nachgeholten Anhörung war der Verfahrensmangel, den die Bürgermeisterin begangen hatte, geheilt. "Deshalb habe ich selbst den Rechtsstreit vor dem Verwaltungsgericht für erledigt erklärt. Das Gericht hat das Verfahren eingestellt, ohne eine inhaltliche Entscheidung getroffen zu haben", so die Ortsvorsteherin.