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| 16:50 Uhr

Kommunen beteiligen sich finanziell
Politiker studieren den Vertrag für Lausitzrunde

Spremberg. Die Spremberger Stadtverordneten beraten in der nächsten Woche über die Zukunft des Gremiums.

Mit einer Umlage von 8892,80 Euro wird sich die Stadt Spremberg im Jahr 2018 an der Lausitzrunde beteiligen, insofern sich die Kommunalpolitiker in der nächsten Woche dafür aussprechen. Die Stadtverordneten tagen am Mittwoch, 30. Mai, um 14 Uhr im Ratssaal des Bürgerhauses. Dort beraten sie auch über das Gremium, das sich für Hilfe beim langfristigen Ausstieg aus der Braunkohle einsetzt. Bislang besaß die Lausitzrunde keine eigene Rechtsform. Das soll sich ändern. Wie andere Kommunen wird die Stadt Spremberg als Mandatsträger auftreten. Die Städte und Gemeinden der Lausitzrunde gelten als gleichberechtigte Vertragspartner. Somit wollen sie sich künftig auf gemeinsame Strategien einigen.

Kerstin Schenker leitet im Spremberger Rathaus die Stabsstelle für Recht. Sie erläutert: Es bestehe die Chance für die Lausitzrunde, eine Stimme in der Strukturkommission beim Bund zu bekommen. Dafür sei jedoch ein echtes Mandat der Mitgliedskommunen nötig. Nur so bekämen die Vertragspartner genug Gewicht in den Beratungen, besonders bei regionalen Projektvorschlägen.

Neben der Stadt Spremberg entrichten gemäß dem Plan für die Lausitzrunde auch andere Kommunen im Spree-Neiße-Kreis Beiträge für das Gremium. Sie liegen für das Jahr 2018 bei 40 Cent je Einwohner. So sieht der Vertrag für Welzow eine Umlage von 1458 Euro vor. Die Gemeinde Neuhausen würde sich mit 1998 Euro beteiligen. Drebkau wäre mit 2250 Euro dabei, die Gemeinde Kolkwitz mit 3658 Euro. Die Umlage für das Amt Döbern-Land beläuft sich auf 4428 Euro, für Peitz wiederum auf 4330 Euro. Die Stadt Forst entrichtet 7509 Euro, Guben 7046 Euro.

Die Stadtverordneten von Spremberg und die Gemeindevertreter von Spreetal werden sich am Montag, 28. Mai, um 16 Uhr beim Wirtschaftsförderer ASG im Industriepark Schwarze Pumpe treffen. Dort erhalten sie weitere Informationen zur künftigen Arbeit der Lausitzrunde, zwei Tage vor der Konferenz im Spremberger Bürgerhaus.

Der Vertrag für die Lausitzrunde sieht vor, dass jeder Vertragspartner die Vereinbarung jeweils zum 31. Dezember mit einer Frist von zwölf Monaten kündigen kann. Erstmals wird dies allerdings erst im Jahr 2022 möglich sein. Die Lausitzrunde ist nach Angaben des Spremberger Rathauses bereits jetzt in der Zukunftswerkstatt Lausitz vertreten, in der Wirtschaftsregion Lausitz und auf der europäischen Kohleplattform.