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| 12:18 Uhr

Perle der Lausitz
Spremberger Schilder-Streit ist vorerst beigelegt worden

 Die „Perle der Lausitz“-Schilder locken laut Stadtverwaltung nachweisbar mehr Gäste in die Stadt als zuvor ohne Hinweis kamen.
Die „Perle der Lausitz“-Schilder locken laut Stadtverwaltung nachweisbar mehr Gäste in die Stadt als zuvor ohne Hinweis kamen. FOTO: LR / Marcel Laggai
Spremberg. Die „Perle der Lausitz“-Schilder dürfen erst einmal bleiben, endgültige Klärung soll aber ein Bericht geben. Von Marcel Laggai

Der Spremberger Schilder-Streit scheint beigelegt – zumindest vorerst. Diese Botschaft verkündete Bürgermeisterin Christine Herntier (parteilos) im Zuge der  Sitzung des Hauptausschusses am Montagabend. Demnach hätten sich  Stadtverwaltung und Vertreter vom Landesbetrieb für Straßenwesen Brandenburg und dem Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung Anfang Juni zusammengesetzt und einen konstruktiven Konsens gefunden.

„In diesem Gespräch konnte ich nachweislich versichern, dass die Schilder sich positv auf die Besucherströme der Stadt auswirken“, erklärt Christine Herntier. Dies zeige deutlich, dass die Hinweisschilder ebenfalls als „Bausteine der Stadtentwicklung“ gelten würden, fügt die Bürgermeisterin hinzu. Die Nachweise wurden in Zusammenarbeit mit ortsansässigen Händlern, Hoteliers und Gastronomen gesammelt, die mit dem Aufstellen der Schilder an der Ortsumfahrung B 97 einen spürbaren Anstieg der Kundschaft verzeichnete hätten.

Schicksal der Schilder noch offen

Obwohl das Schicksal der zwei „Perle der Lausitz“-Schilder fürs Erste geklärt ist, gilt es noch eine neu gesetzte Frist abzuwarten. „Bis zum 31. Dezember 2021 muss die Stadt einen umfangreichen Bericht über den Nutzen der Schilder vorlegen, was im Arbeitsgespräch bereits in Auszügen erörtert wurde“, so das Stadtoberhaupt. Erst danach könne über den Verbleib der Schilder entschieden werden und ob diese Art von Informationsschildern in die Hinweiszeichenrichtlinie des Landes aufgenommen werden.

Das Land Brandenburg hatte im Jahr 2013 Kommunen angeboten, ein nicht amtliches Hinweisschild zu testen. Der damalige Bürgermeister Klaus-Peter Schulze (CDU) ließ sich dieses Angebot nicht entgehen und nutzte die Chance. Allerdings unter der Prämisse, eine Auswertung des Pilotprojektes  – mit messbaren Zahlen – an das Land zu übermitteln. Diese Auswertung blieb die Stadt dem Land schuldig, weshalb ein Abbau der Schilder angeordnet wurde. Selbst die Abbaukosten in Höhe von 6000 Euro wurden dafür bereits im Haushaltsplan des Rathauses veranschlagt. Was wiederum zu einem Aufschrei im Stadtparlament führte.

Stadt nun in der Bring-Schuld

Auch Landtagskandidat Jörg Rakete und Bundestagsabgeordneten Ulrich Freese suchten damals das Gespräch mit der Infrastrukturministerin Kathrin Schneider (SPD), um den Abbau zu verhindern. Sowohl der Einwand der Sozialdemokraten als auch das Veto der Bürgermeisterin zeigten offensichtlich Erfolg, denn bis zum Jahreswechsel 2021/22 scheint das Thema Hinweisschild erst einmal ad acta gelegt zu sein. Bis dahin ist es Aufgabe der Verwaltung, in den Dialog mit den Handelstreibenden der Stadt zu treten und dem Land bestenfalls mehrere triftige Gründe zu bieten, weshalb die grünen Hinweisschilder stehen bleiben müssen.

Idealerweise setzt sich das Hinweisschild durch, wird amtlich anerkannt und hilft künftig auch anderen Städten und Gemeinden die Besucherströme positiv zu lenken, um einen gewinnbringenden Nutzen zu forcieren.