ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE
| 14:57 Uhr

Konflikt um „Perle der Lausitz“
Ministerin äußert sich zu Spremberger Schilder-Streit

 Bleiben oder für 6000 Euro wegmachen? Die Hinweistafeln an der B 97 auf die „Perle der Lausitz“stehen zur Debatte.
Bleiben oder für 6000 Euro wegmachen? Die Hinweistafeln an der B 97 auf die „Perle der Lausitz“stehen zur Debatte. FOTO: Torsten Richter
Kathrin Schneider reagiert auf Anfrage eines CDU-Politikers.

Die Landesregierung hat die Mitarbeiter des Spremberger Rathauses aufgefordert, den Nutzen der beiden Hinweisschilder mit der Aufschrift „Perle der Lausitz“ nachzuweisen. Das berichtet Infrastrukturministerin Kathrin Schneider (SPD) in einer Antwort auf die Fragen des Landtagsabgeordneten Raik Nowka (CDU). Dieser Nachweis kann nach den Worten der Ministerin über eine Umfrage bei Unternehmern erfolgen. Die Stadt Spremberg sei aufgefordert, dazu die Unterlagen im Ministerium vorzulegen und auf diese Weise „die Vereinbarungen zu erfüllen“, wie Kathrin Schneider mitteilt. „Dies ist leider bisher nicht erfolgt.“ Eine Verfügung zum Abbau der Schilder sei allerdings noch nicht ergangen, erläutert sie in ihrer schriftlichen Stellungsnahme.

Damit stellt sich der Konflikt um die Hinweisschilder anders dar, als es bisher der Fall war. Der Sprecher des Ministeriums, Steffen Streu, hatte mehrere Tage vor der Stellungnahme von Kathrin Schneider gegenüber der RUNDSCHAU erklärt, eine Auswertung des Pilotprojekts sei „auf den Weg gebracht“.

Die Fraktionschefin der Spremberger Linken, Ilona Schulz, erwähnte wiederum bei einer Konferenz der Stadtverordneten die Kosten von 6000 Euro für den Abbau, der nach ihren Worten „auf Anordnung des Landes“ erfolgen solle, „Das ist für mich ein Schildbürgerstreich“, sagte sie.

Nach Angaben der Spremberger Bürgermeisterin Christine Herntier (parteilos) hatte der Landesbetrieb für Straßenwesen nach belegbaren Effekten der Schilder für Wirtschaft und Tourismus gefragt. Sie spricht sich gegen den Abbau aus, weist jedoch auch darauf hin, dass sich der Nutzen nicht direkt nachweisen lasse.

Ihrem Urteil schließen sich drei Mitglieder des Spremberger SPD-Ortsvereins an, Ulrich Freese, Dirk Süßmilch und Jörg Rakete. In einem Brief an das Ministerium merkten sie an, dass die Stadt Spremberg das Pilotprojekt zum Aufstellen der Schilder aus ihrem eigenen Haushalt bezahlt hatte.