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| 18:45 Uhr

Spremberg
Kritik an Liste mit einem Schwimmhallen-Standort

Christina Schönherr, Vorsitzende der Fraktion Vereinte Wählergruppen Spremberg.
Christina Schönherr, Vorsitzende der Fraktion Vereinte Wählergruppen Spremberg. FOTO: Catrin wuerz
Spremberg. Christina Schönherr von den Vereinten Wählergruppen Spremberg hofft, dass sich Stadtverordnete wieder zusammenraufen.

(ani) Christina Schönherr, Vorsitzende der Fraktion Vereinte Wählergruppen Spremberg, hofft, dass sich die Stadtverordenten nach den heftigen Debatten wieder zusammenraufen. „Zum Thema Sanierung oder Neubau und Schwimmhallenstandort gab es in unserer Fraktion völlig unterschiedliche Meinungen. Wir haben die Argumente dazu in der Fraktion so lang und breit wie noch nie ausgetauscht. Aber wir sind sachlich geblieben und sahen letztendlich ein, dass wir zu keiner einheitlichen Meinung kommen können“, sagt Christina Schönherr. Deshalb stimmte am 6. Dezember jeder in ihrer Fraktion nach seiner Überzeugung.

Als es im vorberatenden Hauptausschuss zu Beleidigungen und Bevormundungen kam, habe sie alle Seiten darauf hingewiesen, dass jeder das Recht haben muss, seine Meinung sachlich vorzutragen, um gegebenenfalls Mehrheiten zu überzeugen. Die Unterschriftensammlung, so Christina Schönherr, einst Justiziarin der Stadtverwaltung, sei von der Landesdatenschutzbeauftragten inzwischen in mehrfacher Hinsicht als rechtswidrig bezeichnet worden, vor allem hinsichtlich der Angaben auf den Listen und der minderjährigen Unterzeichner. „Mich haben nach der Stadtverordnetenversammlung mehrere Bürger angesprochen und sich aufgeregt, dass es nur eine Liste für den Standort Berliner Straße/Puschkinplatz gab und keine neutrale Liste, wo man zwischen Standorten wählen konnte“, schildert Christina Schönherr. Das haben die Bürger nicht als demokratisch empfunden. „Die Zahl der Unterschriften sagt deshalb leider nichts Objektives aus, da sie einerseits teilweise rechtswidrig und andererseits alternativlos zustande gekommen ist“, erklärt die Stadtverordnete.

Im Dezember 2016 hatte die Stadtverordnetenversammlung den Grundsatzbeschluss zur Verfahrensweise gefasst. Mehrheitlich wurde beschlossen, dass eine neue Schwimmhalle gebaut wird. Der Hauptausschuss beauftragte die Verwaltung mit der Untersuchung möglicher Standorte. Sachlich blieb die Diskussion in der gemeinsamen Sitzung des Bildungs- und des Bauausschusses zur Ausstattung der neuen Halle. Im Mai 2017 erfuhr der Hauptausschuss das Ergebnis des Standortvergleichs. Nach Empfehlung der Stadtverwaltung sollten aus „rein objektiven Gründen“ die Standorte Puschkinplatz, Wirthstraße, Kochsagrund im oberen Bereich und Festplatz nicht weiter betrachtet werden. „Bedingt geeignet“ schien die Textilwerkfläche an der Berliner Straße. Als beste Kandidaten erwiesen sich der Kochsagrund im unteren Bereich und die Wiese Stieglitzweg/Elsterweg auf dem Schomberg. Mit ihrer Unterschriftenaktion wollte die SPD Bürgern eine Stimme geben, die für die neue Schwimmhalle den aktuellen Hallenstandort Puschkinplatz behalten möchten.