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Kompromiss zur Gewerbesteuer ist für Spremberg zu verkraften

Spremberg.. Unser Mann bei der 34. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages ist seit gestern wieder zurück aus München. Sprembergs Bürgermeister Dr.

Klaus-Peter Schulze (CDU), Mitglied im Präsidium des Brandenburger Städte- und Gemeindebundes, war von diesem zu der Konferenz in die bayrische Landeshauptstadt delegiert worden. Zum dritten Mal nach 2003 und 2005, aber erstmals nicht nur als Fachausschuss-Mitglied ohne Stimme, sondern stimmberechtigt.
Zurückgekehrt ist Schulze nach eigenen Angaben mit einem guten Gefühl. „Im Vergleich zu 2003 und 2005 hat sich die Haushaltssituation vieler Städte verbessert, weil die Konjunktur greift und zu höheren Steuereinnahmen führt. Insofern war die Atmosphäre diesmal entspannter“ , schildert der Spremberger Bürgermeister.
Besonders erleichtert sei man im Städtetag über die gestern im Bundestag verabschiedete Unternehmenssteuerreform. Denn darin bleibt - eine ständige Forderung des Städtetages - die Gewerbesteuer für die Kommunen gesichert. „Mit diesem Kompromiss werden wir 2008 zwar wohl etwa eine halbe Million Gewerbesteuereinnahmen weniger haben, doch damit können wir leben“ , meint Schulze. „Aber nicht auszudenken, diese für viele Kommunen wichtigste Einnahmequelle wäre ganz weggefallen.“ (thr)