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| 18:41 Uhr

Spree-Neiße
Infoblatt des Finanzministeriums war nicht gültig

kkk
kkk FOTO: Steffen Rasche
Spree-Neiße. Modernisierung der Radwege im Spree-Neiße-Landkreis kann erst ein ganzes Jahr später starten.

Auf den Start der Sanierung der Fernradwege in Spree-Neiße haben die Kommunen 2017 vergeblich gewartet. Vor zehn Monaten hatte Baudezernent Olaf Lalk im Kreistag ein „Etappenziel“ gefeiert: Förderanträge für 70 Kilometer Fernradwege, die quer durch die Kommunen erneuert werden müssten, waren fertig und sollten zum brandenburgischen Ministerium für Wirtschaft und Energie gehen – Kostenumfang laut Kreisverwaltung 11,4 Millionen Euro. Doch der Förderbescheid der Investionsbank des Landes Brandenburg (ILB) fehlt noch immer.

Matthias Händler von der Pressestelle des Landkreises: „Ende September 2017 hatte die ILB erstmals eine Vorlage über die einzureichenden Unterlagen verschickt. Das Infoblatt des Finanzministeriums, an das wir uns gehalten hatten, erwies sich als nicht gültig.“ Bis August sei der Landkreis davon ausgegangen, „dass Maßnahmen im Bestand – das sind 95 Prozent der Abschnitte – keine Fachplanungen zur Bewilligung erfordern“, so Händler. Da hätten die Bauarbeiten in diesem Jahr beginnen können. Nun rechnet er Mitte 2018 mit dem Förderbescheid. Erst im dritten Quartal könnte mit den ersten Abschnitten begonnen werden. Die ILB stellte klar, dass für alle Teilabschnitte prüfbare Planungsunterlagen nach der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) vorzulegen seien.

Auch Welzows Bürgermeisterin Birgit Zuchold setzt auf das Projekt. „Ich war froh, dass der Kreis das für alle Kommunen koordiniert, wir wollten, noch in diesem Jahr mit den Bauarbeiten beginnen. Nun tritt die ILB auf die Bremse.“ Der Kreis hat die Ämter und Gemeinden inzwischen gebeten, ihre Finanzpläne der neuen Terminkette anzupassen. Zur Beauftragung der Planungsleistung, so Händler, gehöre eine nochmalige Befahrung der Wege. Die Erhebungen, auf die der bisherige Katalog basiere, stammen von 2013. Der Kreistag muss erneut beschließen. Im zweiten Quartal werden weitere prüfbare Unterlagen zur ILB geschickt. Die gute Nachricht: Nach der Änderung der Förderrichtlinie, die Anfang 2018 erwartet wird, steige der Förderanteil von 80 auf 90 Prozent.