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| 01:25 Uhr

Keine neue Bürgerbefragung zur Stadtentwicklung

Welzow. Aus datenschutzrechtlichen Gründen ist die im September dieses Jahres angelaufene Bürgerbefragung der rund 3500 Welzower zur Stadtentwicklung wieder gestoppt worden. „Sie soll nicht erneut gestartet werden“, erklärt Bürgermeisterin Birgit Zuchold (SPD). kg

Ihrem Vorschlag hätten die Mitglieder der Verhandlungsgruppe Bergbau mehrheitlich zugestimmt. Der Beschluss zur Durchführung der Bürgerbefragung soll aufgehoben werden.

Hintergrund sei die Tatsache, dass das Energie-Unternehmen Vattenfall ohnehin eine Bürgerbefragung durchführen müsse, um Verhandlungsgrundlagen für einen möglichen Teil-Umsiedlungsvertrag für die Bürger des Wohngebietes 5 und der Ausbauten Liesker Weg zu schaffen.

Die Bürgermeisterin soll nun den Auftrag erhalten, Vattenfall zu veranlassen, diese gesonderte Bürgerbefragung im ersten Quartal 2011 durchzuführen. Einen entsprechenden Beschlussvorschlag hat der Hauptausschuss am vergangenen Mittwoch auf die Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung gesetzt, die am 24. November öffentlich im Welzower Rathaus tagt.