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Harsche Kritik an Amtsverwaltung

Döbern. Gleich mehrere Schlappen musste die Amtsverwaltung Döbern-Land, namentlich deren Amtsdirektor Günter Quander und Kämmerer Sören Reichelt am Montagabend in der Amtsausschusssitzung einstecken. Beate Möschl rw/cw/B.M.

Dem einen wurde Untätigkeit in Bezug auf die Ausgliederung von Hornow-Wadelsdorf nach Spremberg vorgeworfen, dem anderen wegen Unstimmigkeiten die Zustimmung zur Haushaltssatzung 2015 des Amtes Döbern-Land verweigert. Die Stimmung hatte sich bereits zu Beginn der Sitzung aufgeladen. Ein Stein des Anstoßes waren Informationen des Amtsdirektors zur Bitte des Landrates an die Gemeinden des Amtes um Stellungnahme zur beabsichtigten Eingliederung der Gemeinde Hornow-Wadelsdorf in die Stadt Spremberg.

Gemeinde-Sicht ist gefragt

Mehrere Gemeinden hatten sich bereits im Januar und im Februar dieses Jahres dazu außerstande erklärt, solange es keine Zahlen gibt, was die Ausgliederung für das Amt Döbern-Land bedeutet, und den Amtsdirektor aufgefordert, dies dem Landrat zu vermitteln. Das ist inzwischen erfolgt. Wie Eberhard Müller, Vorsitzender des Amtsausschusses, andeutete, hat der Landrat die Aufforderung zur Stellungnahme durch die amtsangehörigen Gemeinden nicht zurückgenommen. Nur der Abgabetermin wurde geändert. Demnach sollen die Gemeinden bis zum 30. Juni ihre Stellungnahmen abgeben und der Amtsausschuss bis zum 31. Mai 2015.

Der Tschernitzer Bürgermeister Peter Drobig wies darauf hin, dass seine Gemeinde nichts gegen die Eingliederung von Hornow-Wadelsdorf in die Stadt Spremberg hat. "Wir werden am Donnerstag unsere Zustimmung geben und den Amtsdirektor beauftragen, die Auseinandersetzungsvereinbarung mit der Stadt Spremberg aufzustellen", kündigte er an. Am Donnerstag tagt die Gemeindevertreterversammlung von Tschernitz. Gemeindevertreter Ekkart Herold äußerte. "Während dem Ausschuss noch bedeutet wird, dass zu klären ist, wer gesetzlich verpflichtet ist, die Anhörung durchzuführen, erfahre ich aus der Zeitung schon die genaue Terminklette für die Eingliederung nach Spremberg."Er appellierte an das Gremium und die Amtsverwaltung, tätig zu werden. "Es ist nicht mehr viel Zeit bis zum 31. Dezember 2015, da ist noch viel zu regeln." Unabhängig davon, ob sich ein Amtsdirektor nicht mit dem Landrat einigen könne, sollte der Amtsausschuss dem Amtsdirektor klar vorgeben, worum er sich jetzt vorrangig zu kümmern hat, drängte der Wolfshainer. Ansonsten könne es sein, dass Spremberg bestimmt, wo es lang geht.

Eberhard Müller wies den Vorwurf der Untätigkeit zurück. "Wir haben im Februar darüber gesprochen. Ich habe einen Vorschlag unterbreitet, aber angenommen wurde der nicht. Jeder wollte erst einmal abwarten. Ich verstehe die Diskussion nicht", so der Vorsitzende des Amtsausschusses. Auch bei der Bürgermeisterrunde im März sei keine Bereitschaft da gewesen, über das Thema zu reden.

Herold machte klar: "Mir geht es darum, dass wir 19 Mitglieder hier im Amtsausschuss nicht auf irgendwen warten müssen. Wir können das ganz alleine regeln." Müller signalisierte, dazu keine andere Auffassung zu haben und die nächsten Schritte verabreden zu wollen. Festgezurrt wurde im öffentlichen Teil der Sitzung jedoch nichts dazu.

In der Debatte über die Haushaltssatzung des Amtes Döbern-Land für 2015 häuften sich Unstimmigkeiten durch einen Zusatzantrag zur dauerhaften Unterstützung der Kinder- und Jugendfeuerwehren des Amtes, Unklarheiten im Personalplan und einer Prognose zur Entwicklung des Ergebnis- und Finanzhaushaltes bis 2018, die die Ausgliederung der Gemeinde Hornow-Wadelsdorf aus dem Amtsverbund nicht berücksichtigt hatte. Die Döberner Stadtverordnete Yvonne Fischer schlug in der "Sorge, dass am Ende keiner mehr genau weiß, was wir hier beschlossen haben", vor, die Beschlussfassung auszusetzen und die Debatte als erste Lesung aufzufassen. Der Amtsausschussvorsitzende ließ über den Antrag zur Geschäftsordnung abstimmen.

Diskussion abgebrochen

"Der Beschluss zum Haushalt wird auf die nächste Sitzung vertagt. Ich hoffe, dass die Zeit genutzt wird, und die offenen Fragen rechtzeitig an den Kämmerer weitergeleitet werden", erklärte Müller und löste Irritationen aus. "Mein Antrag war nicht, den Tagesordnungspunkt zu schließen, sondern nur die Beschlussfassung zu vertagen", äußerte Yvonne Fischer, konnte sich aber nicht durchsetzen.

Auch nicht mit dem Verweis auf den offensichtlich noch vorhandenen Diskussionsbedarf, unter anderem seitens der Gemeindevertreter aus Tschernitz. Ekkart Herold hatte sich, nachdem er gefühlte zwei Stunden lang nicht zu Wort gekommen war zum Haushalt, Luft gemacht und gedroht hinzuschmeißen, weil es keinen Sinn habe. Die Haushaltsdebatte hätte besser vorbereitet sein können, so sein Vorwurf an Müller.

Zum Thema:
Die Gemeinde Tschernitz hat keine Einwände gegen die Eingliederung von Hornow-Wadelsdorf in die Stadt Spremberg. Derzeit werden im Rahmen eines Anhörungsverfahrens alle acht Gemeinden des Amtes Döbern-Land vom Landrat um Stellungnahmen zur geplanten Eingemeindung von Hornow-Wadelsdorf nach Spremberg gebeten. Voraussichtlich zum 1. Januar 2016 wird Hornow-Wadelsdorf aus dem Döbern-Land-Gemeindeverbund ausscheiden. Ein konkreter Zeitplan dafür steht bereits im Spremberger Rathaus. Eine Vertragsunterzeichnung ist schon für Juli avisiert. In der vergangenen Woche hat es Quander zufolge ein erstes Gespräch Gespräch mit Spremberg gegeben. "Wir erwarten bis Freitag ein Angebot", so der Amtsdirektor. rw/cw/B.M.