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| 19:43 Uhr

Stadtpolitik in Spremberg formiert sich
Grünes Licht für Stadtparlament

 Fast alle Mitglieder waren bei der ersten Stadtverordnetenversammlung anwesend. Sie stimmten unter anderem über den Vorsitz ab.
Fast alle Mitglieder waren bei der ersten Stadtverordnetenversammlung anwesend. Sie stimmten unter anderem über den Vorsitz ab. FOTO: LR / Marcel Laggai
Spremberg. Durch Zusammenschlüsse haben einige Fraktionen und Abgeordnete an Einfluss gewonnen. Von Marcel Laggai

Viele neue, aber auch einige bekannte Gesichter waren am Mittwochnachmittag im Bürgerhaus von Spremberg zu sehen. Dort traten die Sieger der Kommunalwahlen an, um mit der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung (SVV) die Strukturen für die politische Arbeit der kommenden fünf Jahre zu schaffen. Es geht um Posten und Ausschüsse, aber auch um Stimmgewalt.

Fraktion um CDU stärkste Kraft

Klar im Vorteil sind abermals die Christdemokraten, die nach der Wahl vom 26. Mai sieben Sitze besetzen können. Damit diese Vormachtstellung aber nicht durch andere Zusammenschlüsse ins Wanken gerät, benennt Raik Nowka die FDP und die UWG als künftige Partner. Von der Unabhängigen Wählergemeinschaft geht allerdings nur ein Mitglied, nämlich Eberhard Brünsch, diese Partnerschaft ein. Obwohl der Name der Fraktion noch nicht verkündet werden kann, stellt die Fraktion sie mit neun Sitzen die stärkste Kraft dar.

Mit insgesamt sieben Sitzen stellt eine Allianz aus Die Linke, SPD und Grüne/Bündnis 90 die zweitstärkste Kraft im Stadtparlament. Den Vorsitz dieser Fraktion übernimmt Dirk Süßmilch (SPD), der mit Elke Franke (Die Linke) als Stellvertreterin eine erfahrene Kommunalpolitikerin in seinen Reihen weiß.

Weniger Sitze als zuvor

Platz drei in Sachen Kräfte- beziehungsweise Sitzverteilung wird von der AfD belegt, die nicht genug Kandidaten ins Rennen geschickt geschickt hat und dadurch nur fünf der gewonnenen sieben Mandate besetzen kann. Aufgrund dieser Tatsache wird es in der neuen Legislaturperiode nur 26 anstatt zuvor 28 Stadtverordnetensitze in Spremberg geben.

So sind AfD und „Die nächste Generation“ mit jeweils fünf Abgeordneten gleich stark. Als parteiunabhängig konnten Benny Stobinski, Claudia Noack und Brian Fröhlich auch Michael Freese von der Wählergruppe Brandschutz für ihre Sache gewinnen. Aufgrund des Rückzugs von Jens-Uwe Winker (UWG) fällt sein Sitz  an Christoph Lohmeier, der sich ebenfalls der jungen Fraktion anschließt. „Ich wollte meinen Wählerauftrag nicht gefährden und die Parteiunabhängigkeit bewahren“, erklärt Lohmeier seine Entscheidung gegen den Anschluss an die CDU-Fraktion.

Neuer Stadtverordnetenvorsteher bestimmt

Andreas Bränzel (CDU), der an diesem Tag entschuldigt fehlt, wird  von Raik Nowka vorgeschlagen und mit einer klaren Mehrheit zum Stadtverordnetenvorsteher bestimmt. Er löst damit Elke Franke (Die Linke) ab, die lange Jahre dieses Amt besetzte. Als sein erster Stellvertreter wird Hardy Kordian einstimmig gewählt, zweiter Stellvertreter wird Jörg Plonka (AfD), der erstmals den Einzug ins Stadtparlament geschafft hat.

Als Vorsitzer leiten Kordian und Plonka nun die Sitzung. So verkündet Kordian auch, dass der Hauptausschuss weiterhin mit acht Mitgliedern besetzt sein wird. Sowohl Hanko als auch Stobinski hatten den Vorschlag eingebracht, die Runde um zwei Mitglieder zu verstärken – was mit knapper Mehrheit abgeschmettert wurde.