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Fahrplan für Eingemeindung steht

Spremberg. Hornow und Wadelsdorf könnten am 1. Januar 2016 offiziell als Ortsteile von Spremberg gelten. Dies geht aus dem Zeitplan des Spremberger Rathauses vor. Zugleich offenbart er, welche rechtlichen Schritte noch nötig sind. René Wappler

Im April wollen die Mitarbeiter des Spremberger Rathauses die Gespräche mit dem Amt Döbern-Land fortsetzen, um weitere Details einer Eingemeindung zu klären. Wie Bürgermeisterin Christine Herntier (parteilos) mitteilt, wurde Amtsdirektor Günther Quander dazu eingeladen. Zwar liege derzeit noch keine schriftliche Reaktion des Ministeriums für Inneres und Kommunales auf den Vertragsentwurf vor. Doch Christine Herntier zeigt sich zuversichtlich: Den Stadtverordneten könnte eine abgestimmte beschlussreife Version vermutlich zu ihrer Konferenz am 15. Juli vorliegen.

Im September 2014 hatte sich eine Mehrheit der Einwohner von Hornow-Wadelsdorf dagegen entschieden, als eigenständige Gemeinde zu gelten. Diesem Beschluss war ein erbitterter Streit der Einwohner vorausgegangen, der dazu führte, dass sich frühere Freunde plötzlich als Gegner sahen: Beide Seiten warfen der jeweils anderen Partei vor, sie verlasse die sachliche Ebene. Wer den Weg nach Spremberg ablehnte, warnte: Die Einwohner der ländlichen Idylle verschrieben sich der Stadt Spremberg im Zweifel mit Haut und Haar, und sie müssten sich allen Satzungen und Steuerplänen unterwerfen. Die Befürworter wandten ein: Döbern sei aus eigener Kraft kaum noch lebensfähig, weshalb die Eingemeindung auf lange Sicht nur vernünftig erscheine.

Ohnehin liegen Zusammenschlüsse dieser Art im Trend. Denn die Zahl eigenständiger Städte und Gemeinden sinkt in Deutschland beständig. Die Fusion gilt allerdings als Schritt, der oft auf Protest trifft. So berichtete der Autor Tobias Bank in seiner Bachelorarbeit für die Potsdamer Universität über die Gemeinde Wustermark von vielen Einwohnern, die sich dort gegen die geplante Eingemeindung wandten - ähnlich wie in Hornow-Wadelsdorf.

Trotzdem nennt ein Positionspapier der Enquetekommission zur Kommunal- und Landesverfassung in Brandenburg, verfasst von Professor Ihno Gebhardt, positive Effekte der Fusion von Gebietskörperschaften: Fixkosten ließen sich auf mehrere Träger verteilen, Infrastruktur könnte effizienter ausgelastet werden, und beschleunigte Prozesse wären möglich. Der Kommunalexperte erinnert an die Jahre 1993 und 1994: "Aus 38 wurden 14 Landkreise, die Anzahl der kreisfreien Städte wurde von sechs auf vier reduziert." Die Enquetekommission empfehle den kommunalen Gebietskörperschaften auch für die Zukunft eine verstärkte Kooperation in allen Bereichen, in denen keine rechtlichen Hemmnisse bestehen.

Diesem Aspekt widmen sich nun die Mitarbeiter des Spremberger Rathauses. Ihr Zeitplan schlüsselt genau auf, wie sie sich den Weg für die Gemeinde Hornow-Wadelsdorf vorstellen. Bis zum 31. Mai wird die Kommunalaufsicht die anderen Gemeinden des Amtes Döbern-Land zum Plan der Eingemeindung anhören. Im Juni wollen die Rathaus-Mitarbeiter die Stellungnahme des Ministeriums in den Vertrag aufnehmen. Ein Beschluss der Gemeindevertreter von Hornow-Wadelsdorf und der Spremberger Stadtverordneten steht für Juli in Aussicht. Die Bürgermeister und der Amtsdirektor könnten den Vertrag demnach ebenfalls im Juli unterzeichnen. Anschließend müsste Spremberg den Genehmigungsvertrag einreichen, der wiederum einer Stellungnahme der Kommunalaufsicht und des Innenministeriums bedarf. Samt weiterer Bescheide und damit verbundener Beschlüsse dürfte der Gebietsänderungsvertrag dann im Dezember 2015 in den Amtsblättern von Spremberg und Döbern-Land bekanntgemacht werden.

Für den 1. Januar 2016 hält der Zeitplan aus dem Spremberger Rathaus vorsorglich fest: "Die Ortsteile der Gemeinde Hornow-Wadelsdorf sind Ortsteile der Stadt Spremberg."