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Die Schwimmhallen-Debatte wird jetzt persönlich

Spremberg. Eine knappe Mehrheit in der Spremberger Stadt- verordnetenversammlung hat verhindert, dass der bestehende Grundsatz- beschluss zum Neubau der Schwimmhalle aufgehoben wird. Ansonsten hätte auch wieder eine Sanierung ins Spiel gebracht werden können. Annett Igel-Allzeit

(ani) Wenigstens als Variante sollte die Sanierung der Schwimmhalle am Puschkinplatz wieder in der Entscheidungsfindung auftauchen. Das haben die Fraktionen der SPD und der Linken vorgeschlagen. "Wir werden auch einem Neubau zustimmen, wenn sich herausstellt, dass das die beste Variante ist. Aber eine Sanierung ist eine Alternative, wenn sie mit Fördermitteln untersetzt werden kann", so Dirk Süßmilch, der Vorsitzende der SPD-Fraktion. Doch zehn Befürworter reichten nicht. Mit zwölf Gegenstimmen und zwei Enthaltungen wurde der Vorschlag nach einer aufreibenden Debatte verhindert.

Es bleibt beim Grundsatzbeschluss vom Dezember 2016: Ein Neubau soll die Schwimmhalle am Puschkinplatz ersetzen. Nur der Standort, die endgültige Ausstattung und die Kosten müssen geklärt werden.

Die SPD wollte die Sanierung wieder in Erwägung ziehen, weil die Prüfungen auf Fördermittel für den Neubau einer Schwimmhalle bislang ins Leere laufen. Doch Bürgermeisterin Christine Herntier musste nach Gesprächen mit sämtlichen Landesministerien und einer erneuten Recherche noch einmal am Montag bestätigen, dass es derzeit weder für einen Ersatz-Neubau noch für die Sanierung von Schwimmhalle in kommunaler Trägerschaft Fördermittel gibt. Entweder gestatten Fördertöpfe wie für das Programm Kleine Städte und Gemeinden mit einem Gesamtvolumen von fünf Millionen Euro nur einen Tropfen auf den heißen Stein, oder es gibt das Geld nur für Sportvereine, die ihre Sportstätten sanieren beziehungsweise erweitern möchten.

Nach einer umfangreichen Machbarkeitsstudie der sächsischen Planungsgesellschaft Bauconzept muss die Stadt mit mehr als 13 Millionen Euro für einen Ersatzneubau mit einer zusätzlichen fünften Bahn und Sauna rechnen. Die CDU hofft wiederum, mit öffentlich-privaten Partnerschaften (ÖPP) als alternativer Beschaffungs- und Finanzierungsmethode in Zeiten angespannter kommunaler Haushalte die Kosten auf acht bis zehn Millionen Euro drücken zu können und verwies am Mittwoch auf einen Schwimmhallenbau in Cuxhaven. Auch die Stadtverwaltung prüft diese ÖPP-Methode inzwischen. Bürgermeisterin Herntier gesteht aber, noch einige Bauchschmerzen mit dieser Möglichkeit zu haben. Andreas Bränzel, der Vorsitzende der CDU-Fraktion erinnerte an alles, was in der Schwimmhallen-Debatte in Spremberg schon geschafft worden sei. Erneut eine Sanierung in Erwägung zu ziehen, sein für ihn eine "Rolle rückwärts" und der SPD-Vorschlag sei eine Missachtung des bisher Erreichten. "Wir stehen kurz davor, eine Entscheidung zum Standort zu finden, wollen die Planung aufnehmen, um überhaupt Fördermittelanträge stellen zu können." Grüneberg hielt dagegen, die Machbarkeitsstudie, der Standortvergleich der Stadtverwaltung, die Bürgerbefragungen, das sei alles nicht umsonst gewesen, sondern sei ein Teil der Entscheidungsfindung. Jens-Uwe Winkler (Vereine Wählergruppen SPB) betonte noch einmal, dass der Grundsatz-Beschluss im Dezember gelebte Demokratie war, er sei anfangs für eine Sanierung gewesen. Und Frank Meisel (CDU) erinnerte an die gute Stimmung im Bus auf der Heimfahrt von der Schwimmhallen-Besichtung in Heringen.

Das Prozedere zu einer Bürgerbefragung zum Standort wurde dann nur noch andiskutiert - mehrere Abgeordnete wollten sie gar nicht mehr unbedingt. Und Bürgermeisterin Christine Herntier war hin- und hergerissen. Sie befürchtet, dass nach dem Bürgerhaus und dem Busbahnhof ein weiteres Hass-Objekt in der Stadt entstehen könnte. Sie zog deshalb die Beschlussvorlage zum Prozedere einfach noch einmal zurück - und kein Abgeordneter protestierte.