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| 02:49 Uhr

CDU-Politiker kritisiert Asyl-Brandbrief

Klaus-Peter Schulze
Klaus-Peter Schulze FOTO: CDU
Spremberg. Kritisch hat sich der Spremberger CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Schulze zu einem Brandbrief aus seiner Partei an die christdemokratische Bundeskanzlerin geäußert. Hinter dem Brief sollen um die 50 namentlich nicht genannte Politiker aus der gesamten Bundesrepublik stecken, die Angela Merkel zu einem Kurswechsel in der Asylpolitik auffordern. René Wappler

"Wir stehen vor einer Überforderung unseres Landes", schreiben sie. Die derzeitige Zuwanderungspraxis lasse sich "nicht unbegrenzt fortsetzen".

Zu diesem Schreiben erklärt der Spremberger CDU-Abgeordnete Klaus-Peter Schulze: "Ich habe ihn nicht unterschrieben." So verweist er auf den Parteitag der Christdemokraten, der im Dezember in Karlsruhe stattfand. "Wer einem Papier zur Asylpolitik zustimmt, wie es dort passiert ist, kann doch nicht ein paar Wochen später einen Brief mit völlig anderem Inhalt schreiben." So sollten die Abgeordneten erst einmal die Umsetzung der beschlossenen Asylpakete abwarten. Allerdings sagt er auch: "Ich bin überzeugt, dass Deutschland in diesem Jahr nicht noch einmal so viele Flüchtlinge aufnehmen kann wie im Jahr 2015."

Damit bezieht er sich nach eigener Aussage jedoch eindeutig auf die Bundesebene, nicht jedoch auf den Spree-Neiße-Kreis. Der Anteil von ausländischen Einwohnern in Spremberg ist im Jahr 2015 gegenüber dem Jahr 2014 lediglich von einem auf zwei Prozent gestiegen. Damit leben derzeit 455 Ausländer in der Stadt.

Wie Fachbereichsleiter Frank Kulik am Montag vor den Mitgliedern des Bauausschusses erläuterte, wären ohne den Zuwachs an Asylbewerbern mehr Menschen aus Spremberg weggezogen als dazugekommen.