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| 03:01 Uhr

CDU-Mann wehrt sich gegen Attacken

Schatzmeister Andreas Schulze, Stadtverbands-Chef Andreas Bränzel und Stellvertreter Raik Nowka (von links) wurden wiedergewählt. Bränzel stellte vor der Wahl seinen Standpunkt zu Attacken seitens der Nächsten Generation auf Facebook dar.
Schatzmeister Andreas Schulze, Stadtverbands-Chef Andreas Bränzel und Stellvertreter Raik Nowka (von links) wurden wiedergewählt. Bränzel stellte vor der Wahl seinen Standpunkt zu Attacken seitens der Nächsten Generation auf Facebook dar. FOTO: René Wappler/Fotomontage: LR/Schubert
Spremberg. Über den Umgangston in sozialen Netzwerken ärgert sich der Spremberger CDU-Fraktionschef Andreas Bränzel. Dabei richten sich seine Vorwürfe vor allem an die Kommunalpolitiker der Nächsten Generation. René Wappler

Mehr als eine Stunde nimmt sich Andreas Bränzel am Dienstagabend Zeit, um auf die vergangenen Jahre zurückzublicken. Gemeinsam mit anderen CDU-Mitgliedern sitzt er im Tennisheim an der Drebkauer Straße. Anfangs tönen aus einem Nebenraum flotte Schlager herüber. Doch die verklingen bald, als wäre der Hinweis geboten: Hier, bei der CDU, spielt jetzt die Musik. Wenn auch mit disharmonischen Brüchen.

"In jüngerer Vergangenheit erlebe ich auf Facebook Angriffe seitens der Nächsten Generation auf meine Person", sagt Andreas Bränzel. "Dort kommentiere ich das nicht mehr." Allerdings nutzt er die Chance, kurz vor der Wahl des Vorstands im CDU-Stadtverband an diesem Abend noch einmal seinen Standpunkt darzulegen.

Demnach begannen die Attacken, als er den CDU-Vorschlag zum Neubau der Schwimmhalle am Kochsagrund präsentierte und anregte, dafür Geld einzusetzen, das ursprünglich für das Feriencamp in Bohsdorf vorgesehen war - weil ein zugesagtes Konzept für die Anlage bei Spremberg fehlte. Darauf erwiderte der Sprecher der Nächsten Generation, Ronny Sembol: "Wir sind enttäuscht angesichts der CDU-Position, und wir werden uns jedem Plan entgegenstellen, der die Schließung des Feriencamps zur Folge hätte."

Der Stil jedoch, in dem sich die Fraktion der Nächsten Generation dem Plan entgegenstellte, empört Andreas Bränzel bis heute. "Die Art und Weise und der Tonfall sind meiner Meinung nach einer politischen Auseinandersetzung nicht angemessen", erklärt er. "So wurden Teile meiner Rede in einem Video der Nächsten Generation durch geschicktes Zusammenschneiden in einen anderen Kontext gesetzt." Samt der darauf folgenden Spott-Kommentare auf Facebook ziehe eine bedenkliche Atmosphäre in die Kommunalpolitik ein. Die früheren Fraktionschefs der CDU und der SPD, Hartmut Höhna und Andreas Lemke, hätten einander zwar auch immer wieder attackiert, "doch stets mit offenem Visier, und zwar im Parlament", gibt Andreas Bränzel zu bedenken. Er selbst habe auch die parteilose Bürgermeisterin Christine Herntier im Stadtparlament kritisiert, ihr dabei jedoch die Chance gegeben, sich zu verteidigen und zu erklären. Argumente auszutauschen und einander danach noch in die Augen sehen zu können, das verstehe er nun einmal unter politischer Arbeit.

Der CDU-Landtagsabgeordnete Raik Nowka pflichtet ihm bei. "Ich halte die Aktion der Nächsten Generation so falsch wie sinnlos", sagt er. Als eine Familie verstehe sich der Spremberger Stadtverband der Christdemokraten - "und wenn andere versuchen, uns vorzuführen, rücken wir noch enger zusammen".

Für Andreas Bränzel gehen die Attacken auf Facebook, losgetreten um die Weihnachtszeit, "an die Grenze der politischen Rufschädigung". Dies werde Folgen für die politische Glaubwürdigkeit der Nächsten Generation haben. Nur einmal erwähnt der CDU-Politiker in seiner Rede deren Fraktionschef Benny Stobinski mit Namen, und er spricht von einem tief greifenden Stilbruch: "Anders als von ihm dargestellt, würde ich kein Bier mehr mit ihm trinken gehen."

Freundlich äußert sich Andreas Bränzel hingegen über andere Fraktionen des Spremberger Stadtparlaments, mit denen "das Abwägen politischer Prozesse" auch ohne solche Angriffe gelinge. Er hebt die Stadtverordnetenvorsteherin Elke Franke (Die Linke) hervor, die im Hauptausschuss feststellte, "dass wir sachlich an das Schwimmhallen-Thema herangehen und nicht alles zerreden".

Anders betrachtet Benny Stobinski von der Nächsten Generation den Konflikt: Die CDU selbst habe die Diskussion über Bohsdorf losgetreten, indem sie auf Facebook ihren Vorschlag zum Einsatz des Geldes für die Schwimmhalle veröffentlichte.

SPD-Fraktionschef Dirk Süßmilch hingegen fordert von beiden politischen Lagern, der Nächsten Generation und der CDU, "die Diskussion sachlich zu führen".

Zum Thema:
Bei der Wahl des Vorstands für den Spremberger CDU-Stadtverband bestätigten die Mitglieder am Dienstagabend:Andreas Bränzel in der Funktion des Vorsitzenden, Raik Nowka als Stellvertreter, Andreas Schulze als Schatzmeister.Zu Beisitzern wählten sie Rita Richter, Sabine Gräfin von Plettenberg, Egon Wochatz, Gert Heinicke, Torsten Jurk und Anja Kranick.