ANZEIGE
ANZEIGE
ANZEIGE
| 00:00 Uhr

Aufsichtsratsmitglieder formell abberufen

Spremberg.. Die Städtischen Werke Spremberg werden ohne einen Aufsichtsrat bleiben. Das wurde in der jüngsten Stadtverordnetenversammlung noch einmal untermauert. Nach der Änderung des Gesellschaftervertrages der Städtischen Werke ist ein Aufsichtsrat nicht mehr vorgesehen. Annett Igel

Seine Aufgaben soll die Gesellschafterversammlung übernehmen. Gegen drei Nein-Stimmen und fünf Enthaltungen setzte die Mehrheit der Stadtverordneten die Abberufung der einst vom Stadtparlament entsandten Aufsichtsratsmitglieder durch - ein formeller Beschluss, denn die direkte Abberufung soll Sache der Gesellschafterversammlung der Stadtwerke sein.
Zwei Sitzungen hinter sich hat inzwischen auch der zeitweilige Ausschuss zu den Städtischen Werken. Der Ausschuss war gebildet worden, um zu untersuchen, wie die Gremien der Städtischen Werke in der Vergangenheit gearbeitet haben, und Vorgänge um Zahlungen an den ehemaligen Geschäftsführer aufklären zu helfen. Im Februar hatte das Stadtparlament aus den einzelnen Fraktionen sechs Mitglieder in den Ausschuss entsandt: Andreas Bränzel (CDU), Sabine Gräfin von Plettenberg (CDU), Peter Bode (Brandschutz), Birgit Wöllert (Linkspartei), Frank Würtz (SPD) und als sechstes und beratendes Mitglied Karola Schweigel aus der Stadtverwaltung. In der konstituierenden Sitzung am 1. März war Andreas Bränzel zum Vorsitzenden des Ausschusses gewählt worden. Und in dieser Eigenschaft informierte er die Stadtverordneten in der vergangenen Woche auch über die ersten Zusammenkünfte und die Vorhaben. Nach dem Sich-Finden habe man sich in der zweiten Zusammenkunft Ende März über das Unternehmen informieren lassen. Jetzt im April, so ist es geplant, geht es zusammen mit Geschäftsführer Harald Geisler um die Entwicklung des Unternehmens. Wenigstens zwei Sitzungen, schätzte Bränzel gestern gegenüber der RUNDSCHAU ein, wird es noch geben müssen, damit sich die Ausschussmitglieder ein Bild vom Unternehmen machen können. „Es ist uns wichtig zu betonen, dass es uns im Ausschuss nicht darum geht, gegen einzelne Personen oder gar gegen die Mitarbeiter der Städtischen Werke vorzugehen. Mit Hilfe von Geschäftsberichten und Protokollen wollen wir untersuchen, wie die Gremien der Städtischen Werke in der Vergangenheit gearbeitet haben und ob oberflächlich oder unzulänglich gehandelt worden ist“ , so Bränzel gestern. Natürlich schaue man auch auf die Preisentwicklung der Städtischen Werke und auf die Kostenentwicklung im Unternehmen - aber „ohne Unterstellungen“ , wie der Ausschussvorsitzende gestern betonte.
Zum Betrachtungszeitraum gehören die Jahre von 1996 bis 2006. Alle Mitglieder des Ausschusses seien belehrt worden, dass absolut vertraulich mit den Inhalten der Ausschusssitzungen umgegangen werden muss. „Die Sensibilität ist allen bewusst“ , versicherte Andreas Bränzel. Gefreut habe er sich übrigens darüber, dass auch Roger Preußmann, verantwortlich für das Controlling im Spremberger Rathaus, in den ersten beiden Ausschusssitzungen zugegen war und helfen konnte.