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| 17:45 Uhr

Bewegung bei der Anbindung von Welzow ans Fernstraßennetz
Ministerin plädiert für Neubewertung der L 522n

Welzow/Potsdam. Strukturwandel soll Planverfahren für Welzower Straßenbauvorhaben wieder anschieben. Von Christian Taubert

Es gibt Bewegung in Potsdam in Bezug auf eine bessere Verkehrsanbindung der Stadt Welzow an die Bundesstraße 169 und damit die Autobahn 13. Brandenburgs Infrastruktur-Ministerin Kathrin Schneider hat jetzt das Drängen des Spremberger Bundestagsabgeordneten Ulrich Freese und der Welzower Bürgermeisterin Birgit Zuchold (alle SPD) erhört und eine Neubewertung des Baus einer Landesstraße 522 neu (kurz: L 522n) von Spremberg über Welzow bis zur B 169 (möglicherweise bei Lindchen) in Aussicht gestellt. Die Ministerin folgte in einem Antwortschreiben an Freese der Auffassung, dass sich mit Blick auf den Strukturwandel in der Lausitz die Prioritäten für das Vorhaben verschoben haben. „Es soll jetzt eine Klärung zur Wiederaufnahme der Planung und zur Fortführung des Planfeststellungsverfahrens erfolgen“, reagiert Ministerin Schneider auf den Brief Freeses vom März dieses Jahres.

Darin hatte der Spremberger erläutert, dass die bessere verkehrliche Anbindung letztlich das Zünglein an der Waage sei, um Investoren für die Ansiedlung im Industrie- und Gewerbepark Ost zu gewinnen. Dass das Land Brandenburg bisher die Jahre 2028/29 für den Bau der Verbindungsstraße anvisiert hatte, wurde in dem Schreiben als überholte Zielmarke bezeichnet. Freese forderte von der Ministerin, die landespolitischen Rahmenbedingungen nachzujustieren. „Welzow braucht jetzt und nicht erst in 20 Jahren eine bessere verkehrliche Anbindung, um Chancen, die sich jetzt auftun, auch nutzen zu können“, hieß es in dem Brief.

Mit dem Hinweis auf Anfragen von ansiedlungswilligen Investoren und wissenschaftlichen Einrichtungen sowie von ansässigen Firmen, die an Erweiterungsinvestitionen denken, erweise sich die schwierige Verkehrsanbindung immer wieder als Hemmschuh. Für Bürgermeisterin Birgit Zuchold sei eine neue Verbindungsstraße im Jahre 2029 viel zu spät. Aus ihrer Sicht müssten die Planverfahren für die Verkehrsverbindung schnell beginnen.

Wie aus dem Antwortschreiben der Ministerin hervorgeht, ruht das eingeleitete Planfeststellungsverfahren zurzeit, „weil der Landesrechnungshof im Rahmen einer Prüfung aufgrund einer Reihe von geänderten Randbedingungen die Einstellung empfohlen hat“. Kathrin Schneider merkt jetzt aber an, dass sich für dieses Vorhaben aus dem Landesstraßenbedarfsplan „eine neue Situation“ ergibt. Dies resultiere aus der Entscheidung auf Bundesebene zum Ausstieg aus der Braunkohle und den Ergebnissen der Kommission für Strukturwandel und Beschäftigung. Gerade für das stark durch den aktiven Bergbau beeinflusste Welzow müssten bei einem Kohleausstieg alternative Entwicklungsmöglichkeiten aufgezeigt werden. Dazu gehöre, so Ministerin Schneider, die Unterstützung der Ansiedlung von Gewerbebetrieben, die wiederum eine gute infrastrukturelle Anbindung voraussetzen.