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Zoll kontrolliert Baustellen im Kreis seltener

Zoll-Besuche werden immer seltener, kritisiert die Gewerkschaft.
Zoll-Besuche werden immer seltener, kritisiert die Gewerkschaft. FOTO: IG BAU
Senftenberg. Bauunternehmer aus dem Kreis Oberspreewald-Lausitz müssen immer seltener damit rechnen, Besuch vom Zoll zu bekommen. Das hat die IG Bauen-Agrar-Umwelt mitgeteilt. Jan Augustin

Im gesamten Bereich des Hauptzollamtes Frankfurt (Oder) prüften die Beamten im vergangenen Jahr demnach lediglich 289 Baubetriebe. Das seien 38 Prozent weniger als noch im Jahr zuvor. Verglichen mit den Kontrollen, die es noch 2014 gegeben hat, sei dies sogar ein Rückgang von 45 Prozent. Die Gewerkschaft spricht deshalb von "Kontrollen auf Lücke".

Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) sei lediglich zu "Gelegenheits-Visiten auf dem Bau" in der Lage. In den Städten und Kreisen, in denen die FKS vom Hauptzollamt Frankfurt (Oder) kontrolliert, gebe es immerhin rund 1560 Bauunternehmen, so die Gewerkschaft. 119 davon allein im Landkreis Oberspreewald-Lausitz. "Da kann sich jeder Bau-Boss ausrechnen, dass der Zoll ihm nur alle paar Jahre mal auf die Finger guckt", kritisiert Bezirkschefin Regina Grüneberg. Zwar berufe sich die FKS auf einen Schwerpunkt "qualitativer Kontrollen". Es müsse jedoch genauso auch eine ausreichende Quantität geben.

Die Zoll-Statistik gehe auf eine Auswertung des Bundesfinanzministeriums für die Arbeitsmarktpolitikerin Beate Müller-Gemmeke (Bündnis 90/Grüne) zurück, die der IG Bau vorliege. Demnach leitete die FKS beim Hauptzollamt Frankfurt (Oder) im vergangenen Jahr 232 Ermittlungsverfahren im Baugewerbe ein. Dabei deckten die Beamten Schäden in Höhe von rund 11,2 Millionen Euro auf. Dazu gehören hinterzogene Steuern und nicht gezahlte Sozialabgaben - also Betrug bei der Kranken-, Renten-, Arbeitslosen- und Pflegeversicherung. "Die Zahlen zeigen, dass auf heimischen Baustellen noch immer viel im Argen liegt. Doch je geringer das Risiko ist, bei Tricksereien erwischt zu werden, desto stärker ist der Anreiz für Baufirmen, es mit Recht und Gesetz nicht so genau zu nehmen", betont Grüneberg. Die Arbeit der FKS sei daher "enorm wichtig". Um schwarzen Schafen wirksam das Handwerk zu legen, müsse der Zoll deutlich mehr kontrollieren. Dafür benötige er Personal. Die FKS solle daher rasch auf bundesweit 10 000 Kontrolleure aufgestockt werden.