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| 15:01 Uhr

„Keiner arbeitet mehr für Mindestlohn“
Taxifahren wird teurer im OSL-Kreis

Senftenberg. Ab Dezember dieses Jahres soll eine neue Tarifordnung in Oberspreewald-Lausitz gelten. Grund sind gestiegene Kosten. Von Jan Augustin

Viel hat sich in der ­Taxentariftabelle nicht verändert seit 1997 – nur die Währung ist eine andere. Statt zwei Mark sollen Nacht- und Feiertagsfahrten ab Dezember dieses Jahres zwei Euro pro Kilometer kosten. Eine entsprechende Beschlussvorlage wird gerade in den Ausschüssen des Kreises behandelt. Beim Kreistag am 6. Oktober steht die „6. Verordnung zur Änderung der Taxentarifverordnung“ dann zur Abstimmung. Die Gründe für die geplante, leichte Erhöhung der Tarife sind vielfältig – sie haben aber immer den gleichen Nenner: Die Kosten steigen. So ist etwa der Kraftstoffpreis seit 2015 um knapp zwölf Prozent angewachsen. Auch die Reparaturpreise in den Werkstätten sind seitdem um etwa den gleichen Wert nach oben geklettert. „Das Hauptproblem im Taxigewerbe aber sind die Arbeitskräfte“, sagt Horst Gerner, Vorsitzender der Innung des Senftenberger Taxi-Gewerbes, der für den gesamten Landkreis Oberspreewald-Lausitz zuständig ist. Wie in vielen anderen Branchen auch fehle es an Fachkräften. „Man findet keinen mehr, der für Mindestlohn arbeiten würde“, sagt Horst Gerner. Aktuell muss ein Arbeitnehmer mit mindestens 8,84 Euro entlohnt werden. Ab 2019 steigt der gesetzliche Mindestlohn auf 9,19 Euro. Zudem gibt es im Taxigewerbe keinen Ladenschluss, schildert Horst Gerner. Die Einnahmen am Tag müssen die eher schwachen Zeiten in der Nacht und an Wochenenden ausgleichen.

Neben der wirtschaftlichen Preisentwicklung ist auch eine neue rechtliche Rahmenbedingung entscheidend, erläutert Horst Gerner, der selbst Taxiunternehmer in Schwarzheide ist. Denn seit Januar 2017 müssen die Daten im Taxameter für zehn Jahre digital gespeichert werden. Die Beschaffung, Unterhaltung und Nachbereitung stellen für das Taxigewerbe einen zusätzlichen Kostenfaktor dar.

Die geplante Erhöhung in zwei Tarifstufen fällt moderat aus. Neben den teureren Nachtfahrten soll auch der Tageskilometer bei normalen Zielfahrten an Werktagen um 15 Cent auf zwei Euro angehoben werden. Im Vergleich zu anderen Landkreisen liegen die Taxentarife in Oberspreewald-Lausitz aber auch nach der Erhöhung im mittleren Bereich. Nach der letzten Anpassung 2015 wird auch die erneute Erhöhung vonseiten der Kreistagsabgeordneten bisher getragen. Auch das federführende Amt für Straßenverkehr und Ordnung des Kreises hält die neue Kalkulation unter Beachtung der Preisentwicklung, dem Fachkräftemangel und der rechtlichen Änderungen für nachvollziehbar. „Sie begründen die Notwendigkeit der Tarifanpassung“, erläutert Amtsleiter Ralf Lier. Die Tariferhöhung werde die finanzielle Lage der Taxiunternehmer allerdings kaum verbessern. Sie könne aber dazu beitragen, sich nicht noch weiter zu verschlechtern.

Grundsätzlich zugestimmt haben zudem die Industrie- und Handelskammer Cottbus, das Landesamt für Mess- und Eichwesen Berlin-Brandenburg sowie alle ansässigen Taxenunternehmen und der Taxenverband Berlin-Brandenburg. Lediglich drei Einwendungen erfolgten zu der eigentlichen Höhe des Tarifes, jedoch ohne einen begründeten Kalkulationsnachweis vorzulegen.