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SPD-Chef im Kreistag wehrt sich gegen Kritik beim Busverkehr

Senftenberg. Gegen den Vorwurf, die SPD sei bei der Vergabe des Busverkehrs ihrer politischen Verantwortung nicht gerecht geworden, wehrt sich der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Olaf Gunder. Er reagiert damit auf einen in der RUNDSCHAU veröffentlichten Leserbrief von Eckart Philipp, der den Sozialdemokraten um Olaf Gunder unterstellt hatte, sie hätten zu wenig unternommen, um eine geregelte Mitarbeiterübernahme in das Ausschreibungsverfahren mit aufzunehmen. Jan Augustin

Den Zuschlag für den gummibereiften Verkehr ab 1. August für zehn Jahre hatte die Kraftverkehrsgesellschaft Dreiländereck (KVG) aus Zittau gewonnen. Der bisherige Anbieter, die Südbrandenburger Nahverkehrsgesellschaft, ist damit aus dem Rennen.

Bei der Ausschreibung der Verkehrsleistung im OSL-Kreis sei wieder darauf geachtet worden, Sozialstandards zu sichern, betont Olaf Gunder. Er argumentiert, dass der neue Betreiber den "Tarifvertrag Nahverkehr Brandenburg" anzuwenden habe und geht davon aus, "dass die meisten der heute beschäftigten Busfahrer auch bei einem Neuanfang bei der KVG ein höheres Entgelt als derzeit erhalten werden". Die Arbeitszeit betrage 39 und nicht mehr 40 Stunden pro Woche. "Für einen Teil der Mitarbeiter kann ein Neuanfang jedoch leider auch einen Einkommensverlust bedeuten, welcher zwischen 60 und 100 Euro liegen könnte", räumt Gunder ein. Politische Verantwortung übernehme die SPD dahin gehend, "dass wir einen Nahverkehrsplan verabschiedet haben, welcher in Summe sogar zu Mehrleistungen gegenüber den derzeitigen Leistungen führt". Das sichere die Arbeitsplätze der Busfahrer. Dem Leserbriefschreiber Eckart Philipp wirft er vor, "unnötig Ängste zu schüren". Die SPD werde sich regelmäßig informieren, wie viele Mitarbeiter übernommen und neu eingestellt werden.