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Senftenberger begrüßen Video-Idee
Sitzungen der Stadtverordneten sollen live übertragen werden

Senftenberg. Sitzungen der Stadtverordneten sollen künftig live übertragen und in einer Mediathek ausgestrahlt werden. Dieser Vorschlag der Fraktion Stimme freier Bürger kommt gut an. Jan Augustin

Die teils hitzig geführten Debatten der Senftenberger Stadtverordneten sollen Bürger in Zukunft auch gemütlich von der Couch aus anschauen können. Per Videomitschnitt, der live übertragen und in der Mediathek ausgestrahlt wird, soll das möglich werden. Der Vorsitzende der Stimme freier Wähler (SFB) Fred Frahnow will dafür in der Sitzung am 11. Oktober einen Antrag stellen, wie er auf Nachfrage bestätigt. Sein Grundansinnen: "Jeder sollte die Möglichkeit haben, sich das anzuschauen. Und jeder sollte den Zugang haben zu den Informationen, die tatsächlich gesagt worden sind." Frahnow erhofft sich mit dieser Art der Publikation auch eine Chance für die kleinen Fraktionen, deren Mitarbeit in der Öffentlichkeit bisher seltener zur Geltung käme.

Bei einer nicht-repräsentativen Umfrage unter Senftenbergern wird die Video-Idee begrüßt. "Das könnte ich mir gut vorstellen", sagt Marlies Hennig (57). Sie würde sich, abhängig von der Thematik, Auszüge der Sitzungen anschauen, bestätigt sie. Da die Sitzungen meistens zu einer ungünstigen Zeit stattfinden, in der Regel ab 16 Uhr, würde sie gerade auf ein Mediathek-Angebot zurückgreifen.

Auch Sascha Muratovic (50) befürwortet den Vorschlag. "Im Nachgang oder live - das wäre sehr interessant zu beobachten, wie und was die Abgeordneten beschließen", sagt der Unternehmer. Die Stadtpolitik verfolge er aber auch ohne Videos ab und zu. "Das sind Vertreter, die von uns gewählt wurden und sich dann manchmal über unsere Köpfe hinwegsetzen", sagt er kritisch. Ein transparentes Video-Angebot sei deshalb gut.

Grundsätzlich ist auch Gisela Lange dieser Meinung. "Ich finde das gut", betont die 74-Jährige. "Aber wenn das alles übers Internet läuft, ist das gerade für ältere Leute schwierig", befürchtet sie. Sie selbst habe keinen Internetanschluss zuhause. Mithilfe der eigenen Kinder würde sie sich Teile Sitzungen aber anschauen.

Verbale Unterstützung bekommt der Senftenberger Video-Vorschlag auch aus Cottbus. Dort werden die Sitzungen der Stadtverordneten seit 2013 übertragen und aufgezeichnet. Der Mitschnitt ist dann zwei Monate lang auf der Stadt-Internetseite zu sehen. "Das wird sehr stark angenommen. Ich halte das für eine positive Geschichte", sagt Reinhard Drogla (SDP), Vorsitzender der Cottbuser Stadtverordneten und Chef des Piccolo-Theaters. Auch aus datenschutzrechtlicher Sicht sei das Angebot mittlerweile kein Problem mehr. Zuschauer, die die Sitzung nur beobachten, kommen ohnehin nicht ins Bild. Und wer eine Anfrage hat und ans Rednerpult tritt, muss vorher eine Einverständniserklärung unterschreiben. Für Verwaltungsmitarbeiter und Abgeordnete gilt diese Einschränkung allerdings nicht.

Die Kosten seien mit etwa zehn Euro pro Stunde überschaubar. Für mehr Transparenz in der Politik sollte sich das eine Stadt leisten, empfiehlt er. "Das ist eine gute Möglichkeit für eine passive Teilhabe", betont Reinhard Drogla.

Zum Thema:
Sitzungen des Stadtparlaments werden in Spremberg seit 2010 und in Cottbus seit 2013 übertragen und aufgezeichnet. In Cottbus werden jetzt sogar die Ausschüsse mitgeschnitten. Knapp 1000 Zugriffe gibt es dort bei den Stadtverordnetenversammlungen. Die Kosten sind überschaubar: Laut Verwaltung liegen sie bei zehn Euro je Stunde.