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| 12:43 Uhr

Winterdienst in der Lausitz
Mieter müssen räumen und streuen

 Das Maskottchen Karlchen von der KWG unterstützt die Winterdienstler beim Schneeschippen in den Wohngebieten.
Das Maskottchen Karlchen von der KWG unterstützt die Winterdienstler beim Schneeschippen in den Wohngebieten. FOTO: Ralf Weide/KWG
Senftenberg. Mieter und Vermieter haben bei Schnee und Eis diverse Streu- und Räumpflichten. Diese sind im Gesetz festgelegt. Von Torsten Richter-Zippack

Wenn es schneit oder glatt ist, muss zügig gehandelt werden. Denn fällt der Schnee zwischen 7 und 20 Uhr, muss er unverzüglich beseitigt werden. Gleiches gilt auch für Glätte auf Straßen, Radwegen und Bürgersteigen. Fallen nachts die Flocken, haben sie am Folgetag bis 7 Uhr, sonn- und feiertags bis 9 Uhr entfernt zu sein. Um diese Vorgaben zu erfüllen, müssen die Winterdienstfahrzeuge entsprechend früh am Morgen zu starten. Den damit verbundenen Geräuschpegel haben Bürger und Mieter zu dulden. So ist es im Gesetz festgehalten.

Theoretisch dürften witterungsbedingte Unfälle deswegen kaum passieren. Doch die Realität sieht anders aus. Erst Ende Januar war die Senftenberger Seniorin Wilfriede Sauert im Niemtscher Weg auf spiegelglatter Straße mit ihrem Fahrrad gestürzt (die RUNDSCHAU berichtete). Das Rathaus sagt hingegen, dass bei Glätte sofort ein Einsatz ausgelöst werde. Tatsächlich, darauf weist Ralf Weide von der Kommunalen Wohnungsgesellschaft mbH Senftenberg (KWG) hin, sind die Kommunen für Streu- und Räumpflichten verantwortlich. Allerdings übertragen Städte und Gemeinden diese auf die jeweiligen Anlieger, also Grundstückseigentümer und Vermieter. Diese wiederum können beim Abschluss eines Mietvertrages regeln, dass Mieter bei Schnee und Eis abwechselnd fegen und streuen. Vermieter lassen diese Arbeiten bisweilen auch durch Hausmeister erledigen oder aber beauftragen einen gewerblichen Winterdienst. Die dabei auflaufenden Kosten können in die Betriebskostenabrechnung eingestellt werden. Wann, wo und wie genau zu räumen ist, regeln indes die Straßenreinigungssatzungen der Kommunen. Diese sind im Internet zu finden.

Die KWG überträgt als Vermieter einen Teil dieser Pflichten auf die Mieter. Dabei geht es um die Beräumung sämtlicher Zugangswege außerhalb des Hauses einschließlich eventueller Außentreppen sowie zu den Park- und Containerplätzen. Zudem verzichte die KWG weitestgehend auf Auftaumittel. Stattdessen kommen Sand oder Splitt zum Einsatz. „Sicherheit geht hier vor Sauberkeit“, stellt Sprecher Ralf Weide klar. Eine beauftragte Firma entferne das Streugut zum Ende der Winterdienstsaison.