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| 02:42 Uhr

Senftenberg entscheidet neu zum Straßenausbau

Senftenberg. Die Stadt Senftenberg soll die Bürgerbeteiligung beim grundhaften Straßenausbau auf ein praktikables Maß zurückführen. Nach dem Streit um den Dorfanger in Großkoschen steht in der nächsten Stadtverordnetenversammlung zur Debatte, die Anwohner erst nach der grundsätzlichen Entscheidung der Ratsrunde über Bauvorhaben für neue Verkehrswege zu beteiligen. Kathleen Weser

Denn ob, wie und wann eine kommunale Straße ausgebaut wird, hat Kraft Gesetzes allein die Gemeinde zu bestimmen. Senftenberg hatte sich mit dem selbst verordneten Anspruch, dass die Mehrheit der beitragspflichtigen Anwohner dem Straßenausbau zustimmen sollten, als Bauherrin zunehmend gelähmt. Erst die Ausbauvarianten sollen mit den Bürgern diskutiert werden.