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| 11:06 Uhr

Verwaltungsgericht Cottbus
AfD-Politiker Kappelt scheitert mit Eilantrag

 Muss wieder gehen: Der Senftenberger AfD-Wahlsieger Dr. Olaf Kappelt hat nun auch seinen Sitz in der Stadtverordnetenversammlung verloren. Sein Mandat im Kreistag wurde ihm schon vor zwei Wochen aberkannt.
Muss wieder gehen: Der Senftenberger AfD-Wahlsieger Dr. Olaf Kappelt hat nun auch seinen Sitz in der Stadtverordnetenversammlung verloren. Sein Mandat im Kreistag wurde ihm schon vor zwei Wochen aberkannt. FOTO: LR / Jan Augustin
Senftenberg/Cottbus. Das Verwaltungsgericht Cottbus hat den Eilantrag des ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der AfD im Kreistag des Landkreises Oberspreewald-Lausitz Olaf Kappelt abgelehnt. Von Jan Augustin

Der AfD-Politiker Olaf Kappelt ist mit seinem Eilantrag am Verwaltungsgericht Cottbus gescheitert. Das teilt der Vorsitzende Richter Gregor Nocon am Freitag mit. Der Antragsteller wehrte sich gegen die Feststellung des Kreiswahlausschusses, er habe die Rechtsstellung eines Vertreters im Kreistag verloren, weil er zum Zeitpunkt seiner Wahl nicht seit mindestens drei Monaten seinen ständigen Wohnsitz im Wahlgebiet gehabt habe. Die Auffassung des Kreiswahlausschusses unterliege nach Prüfung keinen Bedenken. Darüber hinaus könne nicht der Landkreis Oberspreewald-Lausitz, sondern nur der Kreiswahlausschuss in Anspruch genommen werden; der Eilantrag habe sich aber gegen den Landkreis gerichtet. Gegen den Beschluss steht dem Antragsteller das Rechtsmittel der Beschwerde an das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg offen.

Olaf Kappelt hatte bei der Kommunalwahl im Mai in seinem Wahlkreis in Senftenberg die meisten Stimmen geholt. Er gewann auch die Wahl der Stadtverordnetenversammlung. Beide Sitze ist er nach Beschlüssen der Wahlausschüsse nun wieder los. Olaf Kappelt gibt an, seinen Wohnsitz im Senftenberger Ortsteil Hosena zu haben. Dort kaufte er im vergangenen Jahr ein Haus aus der Zwangsversteigerung.