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| 13:00 Uhr

Haushaltsberatungen in OSL
Landkreis will Kommunen finanziell entlasten

Schwarzbach. Erstmals seit Jahren wird in Oberspreewald-Lausitz die Kreisumlage wieder abgesenkt.

Der Landkreis Oberspreewald-Lausitz (OSL) stellt den Kommunen eine Absenkung der Kreisumlage in Aussicht. Bei der dritten der vierteljährlich stattfindenden Konferenzen zwischen Landrat Siegurd Heinze und den Bürgermeistern und Amtsdirektoren der elf Kommunen im Landkreis, bei der es im Gutshaus Schwarzbach um Haushaltsangelegenheiten ging, kündigte der Landkreis das an.

Aufgrund positiver Entwicklungen in der Finanzlage des Kreises könne die Kreisumlage für 2019 auf 46,5 Prozent gesenkt werden. Bisher lag sie bei 48 Prozent. Für das Jahr 2020 geht OSL von einer weiteren Reduzierung auf dann 46 Prozent aus.

Verantwortlich für die Überschüsse im Haushalt des Landkreises seien neben Sparmaßnahmen auch gestiegene Zuweisungen des Landes Brandenburg.

Entlastet würde die öffentliche Hand nach Angaben des Landkreises außerdem durch „die allgemein gute Situation am Arbeitsmarkt“ und eine „weiterhin sehr gute wirtschaftliche Entwicklung.“

Beides führe dazu, dass der Landkreis gemäß der Steuerschätzung aus dem Frühjahr dieses Jahres auch mit deutlich höheren Steuereinnahmen rechnen könne. Im Jahr 2019 sollen demnach die Einnahmen der Städte und Gemeinden im Landkreis OSL bei 80,6 Millionen Euro liegen, genau 10 Millionen über der Zahl aus dem laufenden Jahr.

Insgesamt plant der Landkreis mit einem Haushalt in Höhe von 223 Millionen Euro. Die größten Positionen im Aufwand stellen neben den Personalkosten die Transferaufwendungen dar. Gegenüber 2017 ist mit einem Anstieg der Aufwendungen von knapp 15 Millionen Euro zu rechnen. Allein im Bereich der Kindertagesstätten ist von einem Anstieg der Kosten um rund vier Millionen Euro im Jahr 2019 gegenüber 2017 auszugehen.

Öffentlich vorgestellt werden soll der Haushaltsentwurf für den Landkreis Oberspreewald-Lausitz im Ausschuss für Finanzen und Bau am kommenden Donnerstag, den 25. Oktober. Planmäßig soll der Haushaltsplan dann in der letzten Kreistags-Sitzung des Jahres im Dezember verabschiedet werden, heißt es in einer Mitteilung des Landratsamtes. red/dh

Sondersitzung des Ausschusses Finanzen und Bau des Kreistages OSL: Donnerstag, 25. Oktober, 17 Uhr, Großer Sitzungssaal im Landratsamt Senftenberg, Dubinaweg; zu Beginn der Sitzung ist eine Einwohnerfragestunde laut Tagesordnung geplant