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| 14:27 Uhr

OSL-Kreistag hat sich konstituiert
Den Kreistag regiert weiter eine Frau

 Martina Gregor-Ness (SPD) ist alte und neue Vorsitzende im Kreistag Oberspreewald-Lausitz. Sie nahm bei der konstituierenden Sitzung am Donnerstag im Großräschener Kurmärker Glückwünsche entgegen von Landrat Siegurd Heinze (r.) und dem Alterspräsidenten Norbert Philipp (Bündnis 90/Die Grünen).
Martina Gregor-Ness (SPD) ist alte und neue Vorsitzende im Kreistag Oberspreewald-Lausitz. Sie nahm bei der konstituierenden Sitzung am Donnerstag im Großräschener Kurmärker Glückwünsche entgegen von Landrat Siegurd Heinze (r.) und dem Alterspräsidenten Norbert Philipp (Bündnis 90/Die Grünen). FOTO: Landkreis OSL / Marlen Weser
Großräschen. Martina Gregor-Ness (SPD) ist mit großer Mehrheit erneut zur Vorsitzenden des OSL-Kreistages gewählt worden. Die Stichwahl um den 2. Stellvertreterposten kann Harald Petrick (AfD) klar für sich entscheiden. Von Andrea Budich

Im schwarzen Etui­kleid und mit weißer Perlenkette - so wird der Landkreis Oberspreewald-Lausitz regiert.

An der Spitze des Kreistages steht seit Donnerstagabend mit Martina Gregor-Ness (SPD) erneut eine Frau. Die 59-Jährige war vor fünf Jahren die erste Frau in diesem Amt im Oberspreewald-Lausitz-Kreis. Mit klarer Mehrheit wurde die bisherige Kreistagsvorsitzende und ­alleinige Kandidatin bei der ersten Kreistagssitzung am Donnerstag im Großrä­schener Kurmärkersaal wiedergewählt. Die Wahl ist zwischen Landrat Siegurd Heinze (parteilos) und Martina Gregor-Ness unter dem Applaus der Abgeordneten per Handschlag besiegelt worden.

Von Hause aus ist Gregor-Ness Bergbau-Ingenieurin. Bis zu ihrem Eintritt in die Politik arbeitete die zweifache Mutter bis 1994 im Tagebau Meuro. Später war sie 20 Jahre lang SPD-Landtagsabgeordnete. Als Kreistags-Chefin will sie auch künftig Kompromissen den Weg ebnen helfen und dafür sorgen, dass alle Abgeordneten Gehör finden. Bei ihrer Antrittsrede versprach sie, dem „Kreistag in ruhigem Fahrwasser zum Erfolg“ verhelfen zu wollen.

Der spannendste Moment der konstituierenden Kreistagssitzung war die Stichwahl um das Amt des zweiten Stellvertreters für die neue Kreistags-Chefin. Ins Rennen wurden dafür Elke Löwe (Die Linke/Grüne) sowie Harald Petrick von der AfD geschickt. Beide Bewerber hatten im ersten Wahlgang die geforderte Mehrheit der gesetzlichen Anzahl der Mitglieder des Kreistages verfehlt. Im zweiten Wahlgang war dann die einfache Mehrheit ausreichend. Mit 29 Ja-Stimmen konnte der AfD-Mann Harald Petrick aus Calau diese ganz sicher für sich verbuchen. Zum ersten Stellvertreter der Kreistagsvorsitzenden wählten die Abgeordneten Klaus-Jürgen Graßhoff (CDU).

45 Abgeordnete haben sich bei der Konstituierung des Kreistages am Donnerstag in vier Fraktionen gefunden, fünf bleiben fraktionslos. Erstmals im Kreistag vertreten ist die AfD mit 10 Sitzen. Sie hat damit nur einen Sitz weniger als die SPD-Fraktion. Stärkste Fraktion ist die CDU/Freie Wählergruppe Bauern/FDP mit 15 Sitzen. Zur Fraktion der Linken/Grüne gehören neun Mitglieder. Damit ist das neue Kräfteverhältnis im Kreistag ziemlich ausgeglichen.

Ein erstes Kräftemessen hat es indes schon bei der konstituierenden Sitzung gegeben. Von der Fraktion der Linken/Grünen beantragt, sollte die Anzahl der Abgeordneten in den beratenden Ausschüssen auf jeweils neun erhöht werden. Der Vorstoß, der auch von der SPD ­Rückenwind erhielt, wurde dann von der CDU und AfD glatt abgebügelt. AfD-Fraktionschef Dr. Hans Olaf Kappelt verwies darauf, dass trotz des demokratischen Ansatzes auch mit neun Abgeordneten die fraktionslosen Mitglieder des Kreistages leer ausgehen würden. „Wir sollten daher den Wählerwillen berücksichtigen“, forderte er und lehnte zugleich den Vorstoß von den Fraktionen Linke/Grüne sowie SPD ab.

Eine der größten Herausforderungen, vor denen der Landkreis steht, benannte Landrat Siegurd Heinze gleich zum Auftakt der neuen Legislatur: das Klinikum Niederlausitz mit seinen beiden Krankenhaus-Standorten in Senftenberg und Lauchhammer. Die AfD-Fraktion hatte dazu an den Landrat vier Anfragen formuliert.

„Wir stehen vor erheblichen Veränderungen und einer Neuausrichtung des Klinikums“, antwortete Heinze. Damit werde sich der neue Kreistag schon in der September-Sitzung befassen müssen, stellte er in Aussicht. Das Klinikum hat im Vorjahr ein Defizit von knapp fünf Millionen Euro eingefahren. Zum gleichfalls hinterfragten Pflegenotstand im Klinikum Niederlausitz räumte der Landrat „einen Nachsteuerungsbedarf“ ein.

 Martina Gregor-Ness (SPD) ist alte und neue Vorsitzende im Kreistag Oberspreewald-Lausitz. Sie nahm bei der konstituierenden Sitzung am Donnerstag im Großräschener Kurmärker Glückwünsche entgegen von Landrat Siegurd Heinze (r.) und dem Alterspräsidenten Norbert Philipp (Bündnis 90/Die Grünen).
Martina Gregor-Ness (SPD) ist alte und neue Vorsitzende im Kreistag Oberspreewald-Lausitz. Sie nahm bei der konstituierenden Sitzung am Donnerstag im Großräschener Kurmärker Glückwünsche entgegen von Landrat Siegurd Heinze (r.) und dem Alterspräsidenten Norbert Philipp (Bündnis 90/Die Grünen). FOTO: Landkreis OSL / Marlen Weser